Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist dies also eine doppelte Verschlechterung, und das ist das eigentliche Dilemma. Das Ergebnis wird sein, dass man sich in 20 Jahren immer noch wundern wird, warum gelebte Integration in unserer Gesellschaft nicht funktioniert. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Rosenkranz.)
10.34
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hauser. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Minister Faßmann, Sie haben wahrlich kein leichtes Erbe übernommen! Deswegen wundert es mich, dass sich Ihre Vorgängerin heute hier herstellen und gewisse Feststellungen treffen kann! Heute Früh haben wir gehört, wie schlecht wir bei der Digitalisierung sind. Frau Exministerin, das ist eine perfekte Selbstanklage! Wir sind vier Monate am Arbeiten, und wir haben die vielen Versäumnisse des SPÖ-geführten Bildungsministeriums der letzten zehn Jahre wettzumachen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Hammerschmid.)
Sie können sich nicht heute hier herstellen und überzeugend all das, was Sie in der Vergangenheit nicht getan haben, beklagen! Das ist keine gute Oppositionspolitik! Ich habe das schon gestern festgestellt: Auch in Opposition zu sein muss man können! Sie können das noch nicht! (Abg. Kuntzl: Auch regieren muss man können! – Abg. Rosenkranz: Frau Kollegin! Sie können beides nicht!)
Richtig ist es, dass wir uns auf den Weg gemacht haben, und wenn man sich auf den Weg macht, dann muss man sich fragen: Wie schaut der Status quo aus? – Der Status quo ist nicht berauschend! Die letzten Pisa-Ergebnisse waren erschreckend (Abg. Rosenkranz: Wer war denn da Minister?); im Bereich Naturwissenschaft minus elf Punkte, Platz 20 unter 38 OECD-Staaten. Auch der Bereich Lesen ist ein Desaster: Wir waren signifikant unter dem OECD-Schnitt, Platz 25 von 38. Sie wissen es: Ein Drittel unserer Schüler kann nicht sinnerfassend lesen und schreiben und hat auch höchste Defizite beim Rechnen. – Das ist der Status quo, den wir nach zehn Jahren sozialistischer Bildungspolitik übernommen haben: Das ist erschreckend! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Rosenkranz: Danke, SPÖ!)
Die Quote an Risikoschülern, die dem Unterricht nicht folgen können, ist signifikant gestiegen. Die Quote der Spitzenschüler ist hingegen innerhalb der letzten zehn Jahre unter den OECD-Schnitt zurückgefallen: Vor zehn Jahren waren noch 20 Prozent unserer Schüler Spitzenschüler, nach zehn Jahren sozialistischer Bildungspolitik ist diese Quote auf 15 Prozent zurückgefallen; im OECD-Schnitt liegt sie bei 16 Prozent. Sie sehen also: In allen Bereichen ist unser Bildungssystem nicht einmal Mittelmaß. Sie stellen sich aber hier her und sagen, was wir alles schlecht machen! (Zwischenruf des Abg. Gudenus.)
Noch einmal: Wir haben 120 Tage gearbeitet. Wir haben uns auf den Weg gemacht. Es ist unglaublich viel zu tun, und wir nehmen die Verantwortung ernst. Herr Minister, ich habe Vertrauen in Sie. Ich bin nicht derjenige, der heute und hier feststellt, dass Sie nicht das Beste für unsere Kinder und für unsere Schüler wollen. Das wollen Sie, und wir werden Sie dabei unterstützen, und wir werden auch dafür sorgen, dass das, was gut war, erhalten bleibt.
Was haben Sie gemacht? – Sie haben das differenzierte Schulwesen hinterfragt. Sie wollten Gymnasialklassen in der Unterstufe abschaffen. Sie wollten das, was funktioniert, ersetzen. Das ist der falsche Weg! Wir wissen vom Rechnungshof, dass gerade das Gymnasium jene Schulform ist, die funktioniert, dass es auch die günstigste Schulform ist. Laut Zahlen des Rechnungshofes belaufen sich die Kosten im Gymnasium auf
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