Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 454

tieren wir in die Zukunft unserer Generationen im Bereich Digitalisierung, im Bereich Sicherheit, aber vor allem im Bereich Bildung und Wissenschaft! Ich glaube, das sind wir unserer jungen Generation schuldig, und ich darf sagen, da sind wir auf einem sehr, sehr guten Weg unterwegs.

Wir investieren auch in den Schulbau; 540 Millionen Euro, das ist ein großes Budget. Vor allem die AHS, die wahrscheinlich aufgrund ideologischer Befindlichkeiten in den letzten Jahren ein bissl stiefmütterlich behandelt worden sind, können sich freuen, dass jetzt wieder in den Schulbau investiert wird; auch die Neuen Mittelschulen können sich freuen. Mir ist schon bewusst, dass es gerade bei den Neuen Mittelschulen sehr gute Schulen gibt, vor allem im ländlichen Raum, aber mir sind auch die Probleme im städti­schen Bereich bekannt, daher freut es mich umso mehr, dass wir die Deutschförder­klassen einrichten können. Es ist ja logisch: Wer die Sprache nicht versteht, kann dem Unterricht nicht folgen. Es ist somit eine logische Notwendigkeit, dass wir diese schaf­fen, und ich gratuliere unserem Herrn Bundesminister dazu. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich möchte auch noch einen weiteren Punkt kurz ansprechen, nämlich dass unser Bun­desminister auch bei den Sonderschulen etwas erreichen konnte. Wir wissen, dass die Integrationsklassen Schulversuche waren, die sich zwar sehr gut etabliert haben, wir müssen aber – das sagt auch der Rechnungshof – die Zahl der Schulversuche zurück­schrauben. Ich bin froh, dass unser Bundesminister mit den jeweils Zuständigen in den einzelnen Ländern in Gespräche darüber eingetreten ist, wie wir diese Integrationsklas­sen am besten in das Regelschulwerk einfließen lassen können. Das wäre die beste Lösung, und ich glaube, auch da sind wir auf einem sehr, sehr guten Weg.

Abschließend noch einmal herzlichen Dank an unsere Pädagoginnen und Pädagogen für die von ihnen geleistete Arbeit. Sie bilden unsere nächste Generation aus und sie leisten einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Pamela Rendi-Wagner. – Bitte.

10.48.27

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach mehr als 15 Jahren Tä­tigkeit in der medizinischen Forschung, davon zehn Jahre lang an einer großen Univer­sität in Österreich, weiß ich – und das wissen alle Wissenschafterinnen und Wissen­schafter dieses Landes –, dass die Forschungsförderung hierorts den wahren Bedarf im Bereich der Forschung bei Weitem, nämlich wirklich bei Weitem, nicht deckt. Ich ha­be Österreich im Jahr 2007 verlassen, weil ich wissenschaftlich im Ausland tätig war, und muss jetzt, elf Jahre später, mit Bedauern – muss ich sagen – feststellen, dass sich auf diesem Gebiet sehr wenig bis gar nichts verbessert hat.

All Ihre Vorgänger, Herr Bundesminister Faßmann, allesamt Wissenschaftsminister der ÖVP, haben es mehr oder weniger verabsäumt, dafür Sorge zu tragen, dass die For­schungsförderung in Österreich mit der Zunahme – und es ist eine Zunahme – der wis­senschaftlichen Exzellenzen dieses Landes Schritt hält. Um das zu belegen reicht es, sich das Förderbudget des FWF – es wurde heute schon darüber diskutiert – als quasi wichtigste Förderinstitution für Grundlagenforschung anzusehen. Das geplante Jahres­budget beträgt 224 Millionen Euro im Jahre 2021.

Ich bin sicher, Sie wissen ganz genau so wie ich, wie viel zum Beispiel dem Schweizer FWF-Pendant an Mitteln für Forschungsförderungen zur Verfügung steht. Der Schwei­zer Nationalfonds stellt dafür 800 Millionen Euro zur Verfügung – das Vierfache, ob­wohl die Schweiz, was die Bevölkerungszahl betrifft, ähnlich beschaffen ist wie Öster­reich und auch, was die Universitätslandschaft betrifft, mit uns vergleichbar ist.