Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 456

Die Regierung hat – dem Volk entsprechend – die strategische Entscheidung gefällt, dass Wissenschaft und Forschung eine hohe Wertigkeit haben und damit auch einen budgetären Schwerpunkt darstellen. In den Bereichen Wissenschaft und Forschung steigt das Budget im Vergleich zu den Vorjahresvoranschlägen um beachtliche 490 Mil­lionen Euro, die Universitäten erhalten 11 Milliarden Euro, das sind immerhin 13 Pro­zent mehr als bisher.

Meine Damen und Herren! Wir alle – Sie, ich – haben im Grunde genommen nur zwei Wünsche: alt zu werden und dabei jung zu bleiben. Wir kommen diesen Wünschen in kleinen Schritten ein wenig näher. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Schüler der HTL Rennweg, die so­eben auf unserer Galerie angekommen sind, herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Herr Bundesminister Faßmann gelangt nun zu Wort. – Bitte.

10.55.55

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemel­det, weil einige Redebeiträge die UG 31 betroffen haben.

Meine Vorrednerin hat verdienstvollerweise auf die Eckdaten dieses Budgets hingewie­sen. Wir haben ein Plus von 9,5 Prozent im Bereich der UG 31 insgesamt, wir haben ein Plus von 13 Prozent bei den Universitäten. Die Universitäten haben hinsichtlich ih­res Budgets einen historischen Höchststand erreicht. Also wenn man da nicht optimis­tisch sein kann, dann weiß ich nicht, welche Zahlen vorgelegt werden müssten.

Ich schließe mich der Meinung von Frau Gamon an, die (in Richtung Sitzreihen der NEOS), glaube ich, noch im Saal ist, und sage: Ja, das ist eine historische Chance für diese Universitäten, und die Universitäten müssen diese historische Chance auch nüt­zen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Aus der langjährigen Erfahrung mit Universitäten weiß ich, dass das kein Selbstläufer ist. Mein Haus, unser Haus, das Bundesministerium, muss dabei sein, um diese historische Chance tatsächlich auch realisieren zu können.

Es soll 500 neue Professuren geben, und das ist schon ein gewaltiges Ausmaß, das insbesondere dem wissenschaftlichen Nachwuchs und auch den Studierenden zugute­kommen wird, denn damit werden klarerweise Studienbedingungen geschaffen, wie wir sie eigentlich haben wollen. Jemand, der mit einem Studium beginnt, kann damit rech­nen, das Studium auch in gegebener Zeit erfolgreich abschließen zu können.

Diesbezüglich, Frau Kuntzl, kommen wir, glaube ich, nie zusammen. Mir kommt es da­rauf an, gute Studienbedingungen für die aktiven Studierenden zu schaffen, und ich schaue und trachte danach, dass Studierende ihr Studium auch abschließen. Das ist das Entscheidende. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Die Frage, wie viele ein Studium be­ginnen, ist nicht das Entscheidende. Sie, Frau Kuntzl, argumentieren mit 20 000 Anfän­gerplätzen. – Die Universitäten kennen das System der Anfängerplätze nicht. Es gilt bei den meisten Studien der freie Hochschulzugang. Wieso können Sie dann definie­ren, was ein Anfängerplatz ist? Sie können mit der Platzdefinition bei den Fachhoch­schulen reüssieren, aber nicht bei den meisten Studien an den Universitäten. Daher geht es auch bei der Frage, wie viele Studienanfängerplätze wegfallen, um eine rein fiktive Rechengröße. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Kuntzl: Wie ist das dann in der Medizin mit den Anfängerplätzen?)

Sie haben gesagt, diese Regierung schmückt sich mit fremden Federn, weil sie etwas ausnützt, was eine Abstimmung im Juli 2017 ergeben hat. – Die Regierung trägt diesen Beschluss aber mit, sie setzt ihn um und sie wandelt ihn im Rahmen von Budgetbe­gleitgesetzen eben nicht ab. Die Regierung überlegt nicht eine andere Budgetierung,