wieder Fuß fassen zu können, wertgeschätzt zu werden und wieder Wurzeln zu haben. Diese Situation der Beschäftigungslosigkeit im Alter führt zu psychischen aber auch physischen Erkrankungen. Alkoholismus ist nur eine Auswirkung davon, in weiterer Folge natürlich auch Altersarmut.
Wir als Liste Pilz haben uns dem Kampf gegen Armut verschrieben, von der Kinderarmut angefangen bis hin zur Armut im höheren Alter. Ich muss wirklich sagen: Bevor Sie als schwarz-blauer Elefant im Porzellanladen herumtrampeln und solche wichtigen Projekte zerstören (He-Rufe bei der FPÖ), gehen Sie hinaus, reden Sie mit diesen betroffenen Personen und schauen Sie, dass Sie eine Lösung finden, damit ihnen wieder Perspektiven gegeben werden können!
Es ist noch nicht zu spät, wir sind ja heute erst bei der ersten Lesung. Ich bitte wirklich darum, dass wir uns dieser Thematik im zuständigen Sozialausschuss ernsthaft annehmen, damit so wichtige Projekte wie die gerade erwähnten nicht finanziell eingestampft und zerstört werden. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.06
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 6/A dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflegefondsgesetz geändert wird (11/A)
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zum 14. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte.
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag, der ja bereits einmal in dieser oder ähnlicher Form im Ausschuss eingebracht wurde, wurde dort vertagt. Er hätte also nicht noch einmal eingebracht werden müssen. Das war nicht notwendig, es ist aber legitim, dass man ihn nochmals einbringt und darüber diskutiert.
Zum Inhalt ist zu erwähnen, dass er Erhöhungen im Pflegefondsbereich fordert, die aber – und das wurde ja auch schon diskutiert – in der momentanen Form nicht zu finanzieren sind. Das ist ja auch nichts Neues. Man kann immer wieder etwas fordern, das ist ja nicht schwer.
Es ist in dieser Form auch nicht annehmbar, dass mit diesem Antrag auch den Ländern und den Gemeinden ganz einfach eine finanzielle Last aufgebrummt werden soll, die außerhalb des Stabilitätspakts steht. Bisher war es bei uns im Land ja wirklich üblich, dass sich Bund, Länder und Gemeinden zusammengesetzt haben und in diesen heiklen Fragen gemeinsam einen Finanzierungspfad vereinbart und gefunden haben und nicht das Parlament einfach Vorschriften gemacht hat oder Gesetze erlassen hat, wodurch dann die anderen herangezogen wurden, um zu zahlen.
Darüber hinaus gibt es ja bereits einen fixierten Finanzplan und -pfad, wodurch bereits jetzt eine Erhöhung von 366 Millionen auf 400 Millionen Euro durchgeführt wird. Wür-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite