Ich werbe jedenfalls offensiv für dieses Gesetz, das aus meiner Sicht wichtig ist, weil es um die Energie geht, um eines unserer nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, es muss viel geschehen, und, wie gesagt, ich möchte dafür werben, diese Standards für E-Ladestationen und Alternativkraftstoffe auch bei uns umzusetzen. Mit der #mission 2030 ist schon einiges auf den Weg gebracht worden. Ich bedanke mich bei Bundesministerin Elli Köstinger und auch bei Bundesminister Ing. Norbert Hofer für die bisherigen Initiativen.
Zur Erreichung dieser Ziele braucht es ein paar Dinge. Erstens: Wir können besser werden, wir können in jedem Fall besser werden. Österreich ist als Meister der Forschung und Entwicklung mit über 3 Prozent gemessen am BIP in der EU-Spitzenklasse, und ich glaube, dass auch da noch einiges möglich wäre. Ich zitiere hier Professor Helmut List, eine der Koryphäen in Sachen Dieselgeneratoren, Dieselmotoren, der sagt: Beim Diesel ist noch viel möglich, wenn es darum geht, den Diesel schadstoffärmer zu machen, weil wir den Diesel auf Dauer natürlich nicht wegbringen werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir müssen natürlich auch den Gesamtverkehr verändern – daran führt kein Weg vorbei –, das heißt, wir müssen den öffentlichen Verkehr stärken und auch den ökologischen Individualverkehr unterstützen und verbessern; dazu dient diese Initiative. Man muss davon ausgehen, dass die E-Mobilität bis 2030 rund 34 000 neue Arbeitsplätze schaffen und rund 3 Milliarden Euro an Wertschöpfung bringen wird; deshalb müssen wir Strukturen verändern und den Menschen den Zugang dazu erleichtern.
Seien wir ehrlich, das steht unter drei Prämissen: Klarheit, Bequemlichkeit und intuitive Nutzung. Heute glauben oder meinen wir, wir können alles mit einem Wisch erledigen, alles ist intuitiv, alles ist bequem. Auch bei der Nutzung von E- und Alternativladestationen braucht es diese Bequemlichkeit, damit sie von den Nutzerinnen und Nutzern angenommen werden. Das ist das große Ziel. Dieses Gesetz, liebe Frau Ministerin, bringt uns auf diesem Weg – dass wir in Österreich diese Klarheit schaffen, diese Bequemlichkeit erreichen und damit der Ökologie einen guten Dienst erweisen – ein Stück weiter. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
17.52
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Gabriel Obernosterer ist der nächste Redner. – Bitte.
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Unsere Frau Bundesminister hat inhaltlich alles gesagt. Was ich noch einmal festhalten möchte, ist, wie wichtig das auch für den Tourismus ist, gerade jetzt. Wir sind vor Kurzem mit den Kollegen vom deutschen Tourismusausschuss zusammengesessen und haben auch thematisiert, wie wir den europäischen Binnenverkehr im Rahmen des Tourismus – gerade wenn wir auf die Umwelt schauen – in den Griff bekommen können. Diese Vereinheitlichung, gerade was die Elektroautos betrifft, die jetzt praktisch innerhalb Europas – wo man auch im Urlaub hauptsächlich mit dem Auto unterwegs ist – passiert, ist ganz, ganz wichtig. Die gleichen Voraussetzungen und der gleiche Standard für alle sind Grundbedingungen dafür, den Tourismus umweltschonend zu machen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich bin aber auch froh, dass wir heute auch in einem zweiten Punkt – den wir nicht diskutiert haben, weil darüber ja Konsens besteht – aufgrund einer EU-Vorgabe eine
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