gendetwas. In Wahrheit ist es Ihr Neid, vor allem der Neid des Herrn Kern, der wieder einmal nicht anwesend ist (Abgeordnete der SPÖ deuten auf den neben der Regierungsbank stehenden Abg. Kern – Abg. Rosenkranz: Er nähert sich halt der Regierungsbank, aber es funktioniert auch nicht!), weil Sie es mit dem Herrn Kern nicht zusammengebracht haben, eine gute Zusammenarbeit in der Regierung zu schaffen.
Jetzt haben wir eine Bundesregierung, in der FPÖ und ÖVP mit Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache an der Spitze auf Augenhöhe zusammenarbeiten, das geschieht aber auch auf parlamentarischer Ebene, und diese Zusammenarbeit ist von gegenseitiger Wertschätzung, aber vor allem von dem unbedingten Willen, Österreich zum Besseren zu verändern, geprägt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, beenden Sie die Polemik, kehren Sie zurück zur Sachlichkeit! Die Arbeitnehmer und Unternehmer in diesem Land können sich auf diese Bundesregierung verlassen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
17.46
Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Lindner zu Wort gemeldet. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ: Der hat nicht einmal ein Sakko!)
Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Tanja Graf hat behauptet, dass alle Überstunden bezahlt werden.
Ich berichtige tatsächlich: Fakt ist: Allein im Jahr 2017 wurden 45 Millionen Überstunden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht bezahlt. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich entschuldige mich bei allen Betriebsrätinnen und Betriebsräten in Österreich dafür, dass sich Klubobmann August Wöginger, ehemaliger Betriebsrat - - (Abg. Kassegger: Das ist keine tatsächliche Berichtigung mehr! – Ruf bei der FPÖ: Der hat ja nicht einmal ein Sakko an! – Abg. Hafenecker: Das nächste Mal kommt er im Ruderleiberl!)
17.47
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter! Im ersten Teil Ihrer tatsächlichen Berichtigung haben Sie der Geschäftsordnung entsprochen, nämlich den Sachverhalt wiederholt und dann klargestellt.
Der zweite Teil hat dann nicht mehr ganz der Geschäftsordnung entsprochen. (Abg. Wöginger: Der zweite Teil war ein Blödsinn! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Beifall bei Abgeordneten der SPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Lindner.)
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Scherak. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Es ist jedenfalls eine denkwürdige Sitzung, die wir heute erleben, denn zuerst zitiert die Sozialdemokratie die Bischofskonferenz und nachher applaudiert die ÖVP, wenn man ebendiese Bischofskonferenz kritisiert. Insofern haben wir heute jedenfalls eine sehr spannende Sitzung. (Beifall bei den NEOS.)
Diese ganzen Irritationen, die das offensichtlich ausgelöst hat, sind ja nur der Vorgangsweise geschuldet. Sie alle in diesem Haus wissen, dass wir NEOS schon sehr lange die Arbeitszeitflexibilisierung fordern, und dann erfolgt ein so unausgegorener Vorgang: Es kommt ein eher skurriler Initiativantrag herein, bei dem niemand wirklich weiß, was eigentlich drinnen steht.
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