Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 19

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Ich bedanke mich bei allen Eltern, bei allen Müttern und Vätern abschließend dafür, dass sie ihre Kinder wohlwollend großziehen, insbesondere möchte ich mich in erster Linie noch bei allen Müttern bedanken, denn wenn ich an meine eigene Familie denke (Zwischenruf des Abg. Leichtfried) – ich habe drei Kinder –, dann muss ich sagen, ich bin meiner Frau sehr, sehr dankbar dafür (Abg. Heinisch-Hosek: Sie verdienen auch ...!), dass sie den Großteil der Erziehungsarbeit und der Familienarbeit über­nimmt, weil es zeitlich einfach nicht anders möglich ist. (Abg. Scherak: Was ist denn das Problem ...?)

Ein Dankeschön an alle Eltern insgesamt, auch an unsere Frauen und Mütter! Wir leben im familienfreundlichsten Land der Welt, und das soll auch so bleiben. (Beifall bei der ÖVP.)

9.17


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Familienminis­terin. – Frau Minister, Sie haben das Wort.


9.17.26

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher, vor allem darf ich mich heute an die Eltern wenden! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Finanzminister! Hohes Haus! Ich glaube, heute ist wirklich ein großer Tag für die Familien in Österreich (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht für alle!), denn es gibt eine steuerliche Entlastung für Familien mit Kindern (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht für alle!), wie es sie noch nie in dieser Republik gegeben hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Acht von zehn Familien mit Kindern profitieren zu 100 Prozent von dieser Entlastung (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt ja nicht!), acht von zehn Familien mit Kindern bekom­men 1 500 Euro pro Kind und Jahr mehr. Ich glaube, die Zahlen sprechen für sich; das ist eine unglaublich große steuerliche Entlastung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Wir haben aber natürlich auch auf geringverdienende Alleinerzieherinnen und Allein­erzieher Bedacht genommen (Zwischenruf bei der SPÖ); auch diese werden davon profitieren (Abg. Heinisch-Hosek: Schämen Sie sich!) und 250 Euro pro Jahr und Kind bekommen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Obwohl diese Entlastung definitiv als Steuer­entlastung gedacht war, haben wir jetzt auch jene mit hineingenommen, die keine Steuern bezahlen (Abg. Heinisch-Hosek: Wie großzügig!) und 2016 schon von der Steuerreform profitiert haben.

Die Regierung hat Veränderung versprochen, wir sind angetreten (Abg. Heinisch-Hosek: Um die Gesellschaft zu spalten!), um mit den Österreicherinnen und Öster­reichern Neues auf den Weg zu bringen; und wir haben uns vorgenommen, Familien zu stärken und zu entlasten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Die Kinder sind unsere Zukunft. Wir leben in einer alternden Gesellschaft und müssen wirklich gut auf unsere Zukunft schauen. Ich als Mutter von drei Kindern darf das sagen: Kinder zu erziehen und gleichzeitig in Vollzeit zu arbeiten – das habe ich eigentlich immer gemacht – ist eine große Herausforderung, und deshalb haben wir vor allem jene bedacht, die arbeiten und sich gleichzeitig um die Erziehung ihrer Kinder kümmern und in unsere Zukunft investieren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Familien sind eine tragende Säule Österreichs, und Österreich ist ein sehr familien­freundliches Land. Wir geben 7,3 Milliarden Euro unseres Budgets für Sachleistungen und für Transferleistungen aus. Ich möchte hier vor allem die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag mit fast 5 Milliarden Euro im Jahr erwähnen. (Abg. Kuntzl: Ist das neu?) Ich möchte das auf ein Kind herunterbrechen, weil da die Zahlen noch schöner sind: Pro Kind gibt es im Durchschnitt 2 400 Euro pro Jahr an Familienbeihilfe und


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