Ich habe Ihnen heute symbolisch ein Paar Schuhe mitgebracht. (Die Rednerin hält ein Paar Kindergummistiefel in die Höhe.) Es sind die kleinen Kindergummistiefel meines Mannes, in die ich sehr verliebt bin, weil sie mich immer an den Gedanken erinnern, dass wir alle einmal klein, jung waren, dass wir alle einmal klein angefangen haben und in unserem Leben auch völlig unterschiedliche Startbedingungen vorgefunden haben. Diese völlig unterschiedlichen Startbedingungen befeuern Sie mit dem Familienbonus weiter und weiter. Sie schaffen weiterhin einen Unterschied zwischen Familien, die gut situiert sind, zwischen jenen, die einen tollen Job haben, sich etwas leisten können im Leben, und zwischen anderen, die von Armut bedroht sind. (Abg. Deimek: 1 700 Euro im Monat ist der direkte Übergang zu Reichtum?!) Deshalb ersuche ich Sie, Frau Ministerin: Hören Sie auf mit einer Politik, die diese Unterschiede zwischen den Kindern noch weiter befeuert! (Beifall bei der Liste Pilz.)
Sie lassen 150 000 Kindern in Österreich keinen Cent dieses Familienbonus zukommen, und weitere 550 000 Kinder in Österreich werden den Familienbonus nicht in voller Höhe oder maximal 250 Euro pro Jahr bekommen. Da frage ich mich: Handelt es sich da nicht um Familien? Warum bekommen nicht alle Familien die Unterstützung, die sie beziehungsweise die Kinder brauchen? Ich verstehe nicht, wie man als Minister, als Abgeordnete, als Spitzenverdiener auf der einen Seite den vollen Bonus ausschöpfen kann und auf der anderen Seite andere Menschen komplett leer ausgehen lassen kann. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Machen Sie bitte eine Familienpolitik, die diesen Namen auch verdient hat! Machen Sie eine Familienpolitik, einen Familienbonus, der dementsprechend allen Kindern zukommt, denn ein Kind braucht, was ein Kind braucht! Ein kleines Geheimnis: Das sind kleine Gummistiefel (neuerlich das Paar Kindergummistiefel zeigend), und diese kleinen Gummistiefel braucht ein Kind dann, wenn es regnet, wenn es im Kindergarten draußen in der Wiese gatschig ist und man rausgeht, aber trotzdem Schutz braucht. Der nächste Schritt ist, dass man Kletter braucht – und für alle, die das nicht verstehen, das sind Schuhe mit Klettverschluss –, die braucht ein Kind dann, wenn es die Schuhbänder noch nicht binden kann. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Und der nächste Schritt sind dann Schnürer, wenn man stolz darauf ist, dass man es geschafft hat.
All diese Entwicklungsschritte braucht ein Kind. Dazu braucht ein Kind nicht ein Paar Schuhe, dazu braucht es mehrere Paar Schuhe, und deshalb braucht es auch eine Familienpolitik, die bei allen Kindern ankommt. Eine Familienpolitik muss sich daran orientieren, was das Kind braucht, und nicht daran, welche Steuerpolitik damit erreicht werden will, welche Steuersenkungen damit umgesetzt werden wollen. Gestalten Sie den Familienbonus folgendermaßen aus, Frau Ministerin: Ziehen Sie für Spitzenverdiener einen Deckel ein! Damit würde es möglich werden, einen Sockel nach unten einzuziehen und genau für diese Kinder und Jugendlichen ebenfalls einen Bonus umzusetzen. (Abg. Deimek: Also das Kind vom Rossmann ...!) Gestalten Sie diesen Bonus sozial gerecht aus! – Vielen Dank. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der SPÖ.)
9.55
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Geschätzte Österreicherinnen und Österreicher! Ich möchte heute über drei Werte sprechen: über den Mut, die Redlichkeit und die Freiheit. Als ich vor einigen Monaten hier in diesem Haus zu arbeiten begonnen habe, war für mich eines ganz wichtig: Menschen zu ermutigen. Ich bin angetreten, um
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