Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 97

Derzeit liegen wir in Sachen Digitalisierung nach einer Bewertung der Europäischen Kommission auf dem 11. Platz. Ich glaube, wir, unsere Unternehmer und unsere Be­triebe, haben es verdient, nach vorne zu kommen, Spitze zu sein, denn die Zukunft liegt in der Digitalisierung, und wir seitens der Regierung, seitens des Parlaments haben alles zu tun, um das auf Schiene zu bringen.

Diese Digitalisierungsagentur hat zum einen die Aufgabe, internationaler Ansprech­partner in Sachen Digitalisierung zu sein, und sie hat andererseits den Dialog zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung und die Abstimmung dieser Akteure unterei­nander zu fördern und vor allem auch die Bundesregierung zu beraten.

Ziel ist es, im Sommer 2018 mit folgenden drei Pilotvorhaben zu starten: Erstens sollen themenspezifische Veranstaltungen organisiert werden, um das Thema aufzuwerfen und in den Köpfen der Unternehmer zu verankern. Der zweite Punkt ist die Unter­stützung von KMUs bei Digitalisierungsprojekten. Drittens – und das ist meiner Meinung nach ein ganz wichtiger Punkt – soll es eine moderierte Plattform für 5G und Breitband geben, um diese Infrastruktur noch schneller zu verbreiten.

Meine Kolleginnen und meine Kollegen, lassen Sie mich dazu wieder ein Beispiel aus meiner Gemeinde bringen: Wir haben mehrere Straßenbauprojekte durchgeführt, aber es war kein Unternehmen bereit, die Leerverrohrung für das Breitbandinternet vorzu­nehmen. Jetzt haben wir ein großes Baulandmodell geschaffen. Wir haben über einen Hektar Grund gekauft, haben diese Fläche für Gewerbebetriebe und für Einfa­milien­häuser aufgeschlossen, und siehe da, nachdem wir als Gemeinde gesagt haben, wenn es niemand macht, legen wir die Leerverrohrungen für das Breitbandinternet hinein, kam plötzlich der Energieversorger und hat gesagt, er legt zusätzlich eine Leer­ver­rohrung hinein, dann kam noch der Telekomanbieter und hat gesagt, er tut dasselbe. Plötzlich gab es zu jedem Haus drei verschiedene Leerverrohrungen für Breitband. Ich glaube, ein solcher Umgang mit Ressourcen ist nicht in Ordnung.

Deshalb ist es ganz wichtig, dass da von einer zentralen Bundesstelle aus koordiniert und abgestimmt wird. Ich bin deshalb froh, dass die beiden Minister dieses Vorhaben starten, und hoffe, dass die Digitalisierungsagentur im Sinne der KMUs und im Sinne des ländlichen Raums die Arbeit sehr, sehr schnell aufnimmt. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.14

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Stöger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

13.15.04

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich bedanke mich bei Abgeordnetem Lindner (Abg. Linder: Linder, bitte!) – Linder, Entschuldigung! (Abg. Höbart: Den Lindner habts ihr!) –, weil er bestätigt hat, dass das, was ich damals als Technologieminister gemacht habe, positiv gewirkt hat. Mit der Maßnahme, Breitband zu organisieren, Leerverrohrung zu ermöglichen, ist es möglich geworden, dass Unternehmen tat­säch­lich beginnen, das Breitband in die Fläche zu bringen. Der Beitrag hat genau das bestätigt – danke dafür! (Beifall bei der SPÖ.)

Aber worum geht es? Das habe ich 2014, 2015 organisiert. Sie erinnern sich, der da­malige Finanzminister Spindelegger wollte die Breitbandmilliarde verhindern, und es war dann Ministerin Doris Bures, die darum gekämpft hat, dass wir diese Breitband­milliarde bekommen, und dann haben wir das auch umgesetzt. Diese Breitband­mil­liarde wurde für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Österreich zur Verfügung gestellt, diese Maßnahmen wirken jetzt auch insgesamt, und das macht es aus. (Abg.