Jahre vergangen, und ich möchte darauf hinweisen, dass viele der Erkenntnisse, die in diesem Rechnungshofbericht angeführt sind, mittlerweile auch schon Berücksichtigung in der Arbeit dieser Bundesregierung gefunden haben.
Beispielsweise hat der Rechnungshof festgestellt, dass der Anteil der Mittel, die über spezifische Indikatoren vergeben werden sollen, gesteigert werden soll. Das haben wir mit der Unifinanzierung Neu auf die Reihe gebracht, und zwar wird die Finanzierung jetzt in drei Säulen stattfinden: Die eine Säule ist die Lehre, da geht es darum, wie viele Abschlüsse es tatsächlich gibt, und da gibt es dann auch mehr Geld. Die zweite Säule ist die Forschung, da ist die Forschungsleistung ein wichtiger Indikator dafür, wie viele Mittel eine Universität bekommt. Die dritte Säule ist die Infrastruktur. Das heißt, bei diesem Themenbereich haben wir schon etwas weitergebracht. (Präsidentin Kitzmüller übernimmt den Vorsitz.)
Im Rechnungshofbericht wurde auch kritisiert, dass wir noch nicht bei dem angepeilten Unibudget von 2 Prozent sind. Auch da haben wir etwas getan, und zwar die Unifinanzierung gesteigert. Jetzt gibt es mehr Budget für die Universitäten, es wurde um 19 Prozent gesteigert, nämlich von 9,73 Milliarden Euro auf 11,07 Milliarden Euro. Auch das haben diese Bundesregierung und dieses Parlament auf die Reihe gebracht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ein weiterer Punkt aus dem Rechnungshofbericht ist der Bereich Zugangsregelungen bei Überlastungssituationen; da wird das Beispiel Jusstudium angeführt. Auch da haben wir den Universitäten mit dem Universitätspaket das Tool in die Hand gegeben, mit dem sie für Zugangsregelungen an den Universitäten sorgen sollen; wir legen ihnen auch nahe, das im Rahmen ihrer Autonomie zu tun.
Eine Achillesferse wird allerdings angesprochen, und das sind die internationalen Rankings. Da sind wir nicht gut, das wissen wir. Wir haben begonnen, da mit zwei wichtigen Maßnahmen gegenzusteuern. Mit dem Opportunity Hiring, wodurch jetzt die Universitäten Spitzenforscher einfacher an die Universitäten bringen können, gehen wir in die richtige Richtung, und wir haben auch ein klares Bekenntnis zur Exzellenz in der Forschung abgegeben. Ein Positivbeispiel ist das IST in Klosterneuburg, das Institute of Science and Technology. Dort passiert schon sehr, sehr viel Gutes in den Forschungsgruppen, die auch international schon für Aufsehen sorgen. Solche Initiativen wollen wir als Bundesregierung unterstützen.
Ich fasse zusammen: Viele Punkte, die da angesprochen worden sind, sind wir schon angegangen. Ich glaube, wir sind da auf dem richtigen Weg, aber wir sind sicher noch nicht am Ende des Weges. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)
19.22
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Greiner. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Rechnungshof hat sich die Hochschulstrategie und den österreichischen Hochschulplan angesehen. Wir wissen, in Österreich haben wir 61 Studienfelder, 37 davon waren überlastet, 20 hingegen hatten freie Kapazitäten. Manche haben Zugangsregelungen; denken wir etwa an Medizin.
Der Rechnungshof kritisiert aber eine fehlende Strategie, wenn es zum Beispiel darum geht, was passiert, wenn jemand die Aufnahmeprüfung nicht schafft. Was tut der- oder diejenige? Studiert er etwas anderes, was zumeist der Fall ist, tut er gar nichts oder probiert es noch einmal? Die Frage muss aber sein: Wie gelingt es, angehende
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite