Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 208

Studenten für das richtige Studium zu begeistern? Welche Maßnahmen sind wün­schenswert und effizient?

Wir haben in der Diskussion im Ausschuss angeregt, mehr Aktivitäten in puncto Infor­mation und Orientierung zu setzen. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Infor­mationsangeboten sollen Studenten Videoclips produzieren und Neulinge wirklich über Inhalte und Fakten betreffend die Studienrichtungen informieren, nämlich darüber, was einen erwartet und was einen möglicherweise abschreckt. So könnte man mehr Orientierung bieten.

Unser Motto ist ja: bessere Orientierung statt Selektionsprozesse bei Studieneingang. Wir wissen alle, dass diese Selektionsprozesse sozial ungerecht sind, weil sie in der Regel sozioökonomisch Schlechtergestellte treffen. (Beifall bei der SPÖ.) Im Übrigen prüft der Rechnungshof gerade die Beratungstätigkeiten an den Universitäten, das wird auch ein spannender Bericht werden.

Das führt mich zum nächsten Punkt, nämlich zur Finanzierung der Universitäten. Öffentliche Universitäten werden öffentlich finanziert, private Universitäten privat, aber mitunter auch öffentlich. Ich habe den Herrn Bundesminister im Ausschuss gefragt, wie er es mit einer Gesetzesnovelle hält, die regeln sollte, dass Privatuniversitäten aus­schließlich privat und nicht öffentlich finanziert werden. Seine Antwort hat gelautet, er werde diese Frage nicht aus den Augen verlieren, möglicherweise gebe es 2019 da einen ersten Schritt. Ein konkretes Datum für eine derartige Novelle konnte er leider nicht nennen.

Ich möchte einen letzten Punkt ansprechen, weil er, wie ich meine, sehr wichtig ist. Der Rechnungshof weist darauf hin, dass ein klares Bekenntnis zur Steigerung der Mittel für die Mint-Fächer – also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik – fehlt. Die Zahl der Studienplätze steigt zwar, aber die Mittel steigen nicht mit. Ich glaube, angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen, Stichwort Digitalisie­rung, wäre ein klares Bekenntnis zu steigenden Mint-Mitteln mehr als angebracht. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Liste Pilz.)

19.25

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Lintl zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.

19.25.20

Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rech­nungs­hofpräsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Rechnungshof über­prüfte für den Zeitraum 2010 bis 2015 den sogenannten österreichischen Hoch­schul­raum. Darunter versteht man sämtliche tertiäre Bildungseinrichtungen. Dazu ge­hören 21 öffentliche Universitäten, die Donau-Universität Krems, zwölf Privatuniver­sitäten, 21 Fachhochschulen und 14 Pädagogische Hochschulen. Das betrifft, und das ist besonders interessant, meine Damen und Herren, fast 380 000 Studierende in ganz Österreich.

Überprüft wurden vor allem die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Hoch­schul­strategie des damals zuständigen Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, der österreichische Hochschulplan sowie die finanziellen Rahmen­be­din­gungen von 2010 bis 2015. Dabei wurde der österreichische Hochschulraum mit jenem der Schweiz verglichen. Ich möchte einige Punkte aus diesem Bericht heraus­greifen.

Der Rechnungshof hält fest, dass die Zuständigkeit für die Hochschulen auf mehrere, nämlich drei unterschiedliche Bundesministerien aufgeteilt war. Das war unübersicht­lich und zersplittert, es hat keine einheitliche Linie bei den österreichischen Hoch­schu-