wiederum auch aufgrund sozialer Unterschiede nicht immer so ist – den Zugang zu diesen Techniken haben, worauf wir natürlich auch achten müssen.
Da wir beim Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen sind, noch ein ganz anderer Gedanke: Ich finde es sehr fein, dass man auf Ebene des Europarates gerade beginnt, darüber nachzudenken, wie die Gebärdensprache, die gehörlose Menschen verwenden, im gesamten, großen Raum, den der Europarat abdeckt, künftig als amtlich anerkannte Sprache etabliert werden kann. Ich glaube, das ist sehr wichtig, weil wir die Kompetenzen und die Fähigkeiten aller Menschen brauchen, um als Gesellschaft weiterzukommen.
Wir können und sollen jene Menschen nicht ausschließen, die zufällig anders kommunizieren als die große Mehrheit. In diesem Sinn ist auch diese Novelle sehr zu begrüßen. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)
19.17
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Somit gelangen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 185 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich darf die Damen und Herren auch in dritter Lesung um ein Zeichen der Zustimmung ersuchen. – Das ist ebenfalls einstimmig und somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit im Internet“.
Ich bitte die Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Strolz – in Richtung FPÖ –: Der Vilimsky ist dafür! Was ist mit euch? – Ruf bei den NEOS: Euer Generalsekretär!) – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichischer Hochschulraum - Reihe BUND 2017/54 (III-56/212 d.B.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Ich darf gleich als ersten Redner Herrn Abgeordneten Marchetti ans Rednerpult bitten.
Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Dieser Rechnungshofbericht behandelt den österreichischen Hochschulraum, der Betrachtungszeitraum war 2010 bis 2015. Seitdem sind drei
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