Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 (185 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 65/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat 65/BNR, Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018)

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Die freie Werknutzung zugunsten behinderter Menschen soll durch die Änderung des § 42d im Hinblick auf blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen an die zwingenden Richtlinienvorgaben angepasst werden.
  • Klarstellung des Umfangs der freien Werknutzung von öffentlichen Reden in § 43 Abs. 1 UrhG. Diese soll generell zu "Informationszwecken" möglich sein.

Parlamentskorrespondenz

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
SPÖ
FPÖ
NEOS
PILZ
Dagegen:
-

Einbringendes Ressort

BMVRDJ (Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz)

Ähnliche Gegenstände