LETZTES UPDATE: 22.06.2018; 02:07

Übersicht

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018)

Kurzinformation

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Die freie Werknutzung zugunsten behinderter Menschen soll durch die Änderung des § 42d im Hinblick auf blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen an die zwingenden Richtlinienvorgaben angepasst werden.
  • Klarstellung des Umfangs der freien Werknutzung von öffentlichen Reden in § 43 Abs. 1 UrhG. Diese soll generell zu "Informationszwecken" möglich sein.

Stand: 13.06.2018


Einbringendes Ressort: BMVRDJ (Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz)

bezieht sich auf: Urheberrechtsgesetz-Novelle 2018 - UrhG-Nov 2018 (54/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
13.06.2018 Einlangen im Nationalrat  
13.06.2018 Vorgesehen für den Justizausschuss  
13.06.2018 29. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
13.06.2018 30. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss  
21.06.2018 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
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