Befürchten Sie mögliche negative Auswirkungen auf das gesamte Vereinsleben des Sports, das ja vor allen Dingen mit Ehrenamt funktioniert, wenn viele Ehrenamtliche jetzt dann den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche haben werden? Wird das dann aufrechtzuerhalten sein? (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 46/M, hat folgenden Wortlaut:
„Gemäß dem Bundesministeriengesetz sind Sie für alle Angelegenheiten des Sports zuständig; befürchten Sie so wie viele Funktionäre im Bereich des öffentlichen Sports auch, dass die 60-Stunden-Woche negative Auswirkungen auf die Bereitschaft hat, den österreichischen Sport als Ehrenamtlicher zu unterstützen?“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Heinz-Christian Strache: Nein, ich habe keine diesbezüglichen Befürchtungen, denn es bleiben ja der gesetzliche 8-Stunden-Tag und die gesetzliche 40-Stunden-Woche die Normalität. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
So gesehen ist es auch wichtig, noch einmal festzuhalten, dass uns der Begriff der Freiwilligkeit ein wesentliches Anliegen war, denn wenn es um Arbeitnehmerschutz und um Arbeitnehmerrechte geht, dann ist es wichtig, diese Freiwilligkeit im Gesetz widerzuspiegeln und den Arbeitnehmerschutz auch dahin gehend zu verbessern, dass es endlich auch das individuelle Recht des Arbeitnehmers gibt, auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Daher: Es muss niemand länger arbeiten, aber die, die wollen und die mehr verdienen wollen, können und dürfen, das wird entkriminalisiert. Sie können es sich im Sinne von mehreren Tagesfreizeitblöcken dann vielleicht erst recht besser einteilen und am Wochenende als Schiedsrichter oder im Rahmen anderer ehrenamtlicher Tätigkeiten im Sportbereich noch besser mitwirken. Ich sehe das also durchaus sehr, sehr positiv.
So gesehen bin ich froh – es gab ja dazu in den letzten Wochen sehr viele Fehlbehauptungen und Verunsicherungen, die da aufgebaut worden sind –, dass das jetzt offensichtlich rascher in Kraft gesetzt wird, denn dann sehen die Menschen bald, dass in der Realität viele der Dinge, die behauptet worden sind, einfach nicht stimmen, und dann wird auch der Vorteil spürbar. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Zu Ihrer Antwort noch: Allein mir fehlt der Glaube. (Abg. Höbart: ... Fakten! – Abg. Rosenkranz: Man sieht, dass Demonstrationen Glaubensfragen sind! – Ruf bei der FPÖ: Wo ist die Sportfrage?)
Würden Sie sich in Anbetracht aller negativen Reaktionen, die es seitens der Bevölkerung und auch seitens der kritischen Fachmeinung betreffend den Initiativantrag, der ja heute abgestimmt werden soll, betreffend den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche, gibt, auch selbst politisch dafür einsetzen, dass die Österreicherinnen und Österreicher in Form einer Volksabstimmung eingebunden werden? (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Heinz-Christian Strache: Ich stelle noch einmal fest: Ich finde es gut, dass jetzt die Inkraftsetzung rascher stattfinden wird, damit man auch sehen wird, dass die Behauptungen unwahr
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