Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll38. Sitzung, 7. September 2018 / Seite 90

der SPÖ.) Die sind nämlich mit Sturmhauben unterwegs, die sind schwarz angezogen. Das sind diejenigen, die regelmäßig Wien in Schutt und Asche legen, wenn sie gegen Andersdenkende protestieren. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Das sind Überfälle, und die Geschäftsleute sehen das auch als Überfälle. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Krainer.)

Was aber wesentlich ist - - (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Krainer.) – Jetzt schreien Sie nicht dauernd herum, das ist ja ein aufgeregter Hühnerhaufen da drüben! (Prä­sident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Sie freuen sich, wenn Ihre Gladiatoren pampig werden ...

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Entschuldigung, Herr Abgeordneter, „Hühner­haufen“ ist bitte nicht in Ordnung. (Abg. Jenewein: Gut, ich nehme „Hühnerhaufen“ zurück! – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch: Aufgeregt sind sie schon!)

Ich bitte, in dieser Diskussion darauf zu achten, dass wir die Würde des Hauses nicht verletzen – und das betrifft alle, bitte. (Rufe bei der SPÖ – auf den Redner weisend –: Er! Er!)

Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein, MA (fortsetzend): Ich hoffe, ich bin jetzt wieder am Wort, und ich hoffe, Sie können mir wieder zuhören.

Es ist schon bemerkenswert: Sie freuen sich, wenn die Gladiatoren der SPÖ raus­kommen und einen einzigen Schmutzkübel über dieses Haus schütten (Hallo-Rufe bei der SPÖ), über das Innenministerium schütten, und Sie vertragen es nicht, wenn Sie dann die entsprechende Antwort bekommen. Das ist auch bemerkenswert. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Schieder: Herr Präsident, wir sind Abgeordnete, nicht Gladiatoren! Was soll das? – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Interessanterweise sind die beiden Redner der SPÖ nicht darauf eingegangen, was inhaltlich in den letzten zwei Tagen bereits herausgekommen ist. (Abg. Schieder: Eine Schande!) – Wissen Sie, was eine Schande ist? (Abg. Schieder: Sie ...!) Ihr Auftreten ist eine Schande! Ihr Auftreten ist eine Schande, und Ihr Umgang mit Kontrollrechten dieses Hauses ist eine Schande. Das ist eine Schande, Herr Kollege Schieder! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wesentlich zu sein scheint mir, was schon in den ersten zwei Tagen offensichtlich wurde. (Zwischenrufe der Abgeordneten Knes und Schieder. – Abg. Rosenkranz: Das ist aber jetzt wirklich ...! Das geht nicht! Das geht nicht, Kollege Schieder! Das geht nicht! – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) In den ersten zwei Tagen wurde offensichtlich, dass das BVT ein echtes Problem mit der Datensicherheit hat.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich bitte, es nutzt niemandem, wenn emotiona­lisiert wird. „Dreck am Stecken“ geht nicht, bitte nehmen Sie das zurück! (Abg. Schieder: Und „Gladiatoren“ geht?! Was sind Sie für ein Präsident?! Sie schlafen ja in der Kuckucksuhr!) – Moment, Herr Abgeordneter, ich denke, dass es der Würde des Hauses nicht entspricht, dass wir diese Debatte emotionalisieren.

Ich habe vorhin eine Aussage zurücknehmen lassen, ich bitte jetzt Sie, „Dreck am Stecken“ zurückzunehmen; dafür gab es früher permanent Ordnungsrufe. Ich bin hier ohnehin sehr, sehr zurückhaltend. (Abg. Schieder: „Schutt und Asche“?!) – „Schutt und Asche“ ist nicht ordnungsrufwürdig. (Abg. Schieder: „Gladiatoren“ ...! Was soll das?) – Wenn Sie wollen, unterbreche ich die Sitzung.

Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein, MA (fortsetzend): Es ist eigentlich bemerkens­wert: Bisher war man es gewohnt, dass Parlamentarier, wenn sie hierher ans Redner­pult gehen, nicht einfach zusammengeschrien werden (Zwischenruf der Abg. Kuntzl)