loren. Herr Bundesminister, treten Sie endlich zurück! (Beifall bei NEOS, SPÖ und Liste Pilz. – Abg. Höbart: Sehr, sehr schwach!)
15.36
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung erteile ich Frau Abgeordneter Belakowitsch das Wort. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Scherak hat in seiner Rede eben behauptet, es hätte ein Mail beziehungsweise eine Mitteilung aus dem BMI gegeben, dass der Herr Bundesminister nicht an der heutigen Debatte teilnehmen möchte. – Das ist absolut unrichtig.
Herr Kollege Scherak, Sie selbst haben das auf Twitter gepostet, daher müssten Sie wissen: Diese Mitteilung kam aus dem Bundeskanzleramt, nicht aus dem BMI, und sie war nicht richtig. (Heiterkeit bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz.) Das ist eine Unschärfe gewesen, da wurde nämlich etwas vergessen. Von Anfang an war klar, dass Herr Bundesminister Kickl sich nur für die Rechnungshofdebatte vertreten lassen wird. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Rädler. – Abg. Lausch: Wie kann dem Scherak so ein Fehler passieren? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
15.37
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Darf ich bitten? Ich glaube, es ist gut, wenn wir wieder Ruhe einkehren lassen, damit wir allen Argumenten Raum geben. – Bitte. (Unruhe im Saal.) Meine Herren Abgeordnete! (Der Präsident gibt das Glockenzeichen.)
Der Bundesminister hat das Wort. – Bitte.
Bundesminister für Inneres Herbert Kickl: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir heute über diese Dinge diskutieren können, dass wir uns vielleicht auch einmal darüber verständigen können, was denn tatsächlich Pressefreiheit ist, denn ich habe manchmal das Gefühl, wenn Sie über Pressefreiheit reden, dann reden Sie über alles Mögliche, nur nicht über Pressefreiheit, Herr Scherak. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich glaube, dass das auch einmal ein wichtiger Aspekt der Debatte ist. Sie haben sich zwar sehr darum bemüht, hier in einer Art Drama-Queen-Inszenierung in die Fußstapfen Ihres jetzt ausscheidenden Vorgängers zu steigen, ganz hat es nicht gereicht. Sie sollten mit Herrn Strolz vielleicht gemeinsam in Zukunft ein paar Bäume umarmen. Ich empfehle den Baum der Erkenntnis (Abg. Scherak: Herr Präsident!), Herr Scherak, den Baum der Erkenntnis! (Beifall bei der FPÖ.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka (das Glockenzeichen gebend): Ich bitte, solche Äußerungen zu unterlassen. – Bitte.
Bundesminister für Inneres Herbert Kickl (fortsetzend): Wissen Sie (Abg. Knes: Eines Ministers nicht würdig! – Zwischenruf des Abg. Stefan), ich bin sehr, sehr froh darüber, dass Sie genau das angesprochen haben, zu dem es jetzt auch die tatsächliche Berichtigung gegeben hat, weil es sehr schön eine Methode aufzeigt.
Ich habe ja gestern, genauso wie Sie, in großen Schlagzeilen gelesen (Unruhe im Saal – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), dass ich heute zur Beantwortung dieser Dringlichen Anfrage nicht hier im Parlament sein werde. Sie haben das gelesen, ich habe das gelesen, dass ich auf der Flucht bin – also Flüchtlinge gibt es hier herinnen schon welche, das sind Immunitätsflüchtlinge, die sitzen dort (in Richtung Liste Pilz deutend), auf dieser Seite des Plenums. (Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.) Ich habe gelesen, dass ich das Parlament ...
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