Großeinsätze der Jahre 2013 bis 2016 in Salzburg und Tirol untersucht. Der Grund war wahrscheinlich, dass die Kosten von 13,8 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro und einmal sogar auf 50 Millionen Euro gestiegen sind. Der Hintergrund waren das Bilderbergtreffen und der G7-Gipfel in Tirol.
Kritisiert wird, dass Polizeieinheiten nicht entsprechend ausgestattet sind. Das, glaube ich, ist behoben. Der Herr Innenminister hat entsprechende Ausrüstung zur Verfügung gestellt.
Kritisiert wird auch, dass die Kosten für Fußballspiele zum Beispiel nur zum Teil ersetzt werden, also das, was innerhalb des Stadions ist, wird ersetzt, aber natürlich der Transport und die Begleitung der begeisterten Fans vom Bahnhof und zurück werden nicht ersetzt.
Ich denke, das ist auch eine Wertschätzung für unsere großen Sportveranstaltungen. Wenn ich mir zum Beispiel die Veranstaltung in Kitzbühel anschaue und welche Wertschöpfung mit dem Kitzbüheler Wochenende in Verbindung steht: 71 000 Euro hat der Einsatz gekostet, 22 000 Euro wurden verrechnet. Die Wertschöpfung dieses Kitzbüheler Großereignisses beträgt aber 51 Millionen Euro für den Großraum Kitzbühel mit über 80 000 Besuchern in drei Tagen, einer Auslastung von 100 Prozent in der Region, 500 Millionen Fernsehkontakten und 6 500 Zeitungsartikeln nur im Monat Jänner.
Als Touristiker bin ich der Meinung, dieser Beitrag, den der Staat da leistet, ist sehr wohl gerechtfertigt. Ich glaube, wir sollten auch bei dieser Abrechnung bleiben. Es hat sich so bewährt. Es ist eine Wertschätzung für große Sportveranstaltungen, die auch Vorbildwirkung im Hinblick auf das Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung haben. Es ist auch eine tolle Werbung für Österreich, wenn wir heute solche Großveranstaltungen unterstützen. Ich denke, die Kritik des Rechnungshofes ist berechtigt, aber wir sollten trotzdem dabei bleiben. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
19.15
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Plessl zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Zuseher und Zuhörer der Diskussion! Meine Ausführungen beziehen sich auf den Rechnungshofbericht betreffend Polizeiliche Großeinsätze, der im Zeitraum November 2016 bis Jänner 2017 erstellt worden ist. Überprüft wurden die Landespolizeidirektionen Salzburg, Tirol und Wien. Es ging um Großveranstaltungen wie Fußballspiele, Staatsbesuche und Demonstrationen in einem Zeitraum von 2013 bis 2016.
Im Rechnungshofausschuss haben wir über die 1 378 Veranstaltungen, die in diesen Jahren angefallen sind, diskutiert. Davon hatte der Rechnungshof 74 ausgewählt und näher beleuchtet. Kontrollkriterien für diese Beurteilung waren die Kosten sowie Personal- und Ausrüstungseinsatz, Organisation und Abwicklung.
Die Hauptkritik des Rechnungshofes war auf drei wesentliche Punkte beschränkt. Es waren dies die kosteneffiziente Reaktion im Bereich Migration und Terrorismus, die Deckung der Kosten von Polizeieinsätzen durch die Veranstalter sowie die Notwendigkeit von Schutzausrüstungen.
Beim letzten Punkt, den Schutzausrüstungen, hat es massive Kritik des Rechnungshofes an das Innenministerium gegeben. Ich möchte insbesondere die Kritik für die Landespolizeidirektion Wien herausstreichen. Bei der Einsatzeinheit war zum damaligen Zeitpunkt, im Überprüfungszeitraum, keine ausreichende Anzahl an Schutzausrüstungen, insbesondere flammhemmender Einsatzbekleidung, vorhanden. Wir haben im
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