Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung, 26. September 2018 / Seite 211

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19.57.5910. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohlfahrtsfonds des Bundesministeriums für Inneres – Reihe BUND 2018/11 (III-94/268 d.B.)

11. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundeskriminalamt; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/6 (III-84/269 d.B.)


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir gelangen zu den Punkten 10 und 11 der Ta­gesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Kirchbaumer. – Bitte, Frau Abgeordnete.


19.58.40

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Staatssekretärin! Werte Frau Rechnungshofpräsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Wissen Sie, wo für die Österreicherinnen und Österreicher das größte Gefahrenpotenzial liegt? – Opfer eines Verbrechens zu werden. Die Zeiten sind vorbei, als Verbrechen in dunklen Gassen und verrufenen Ge­genden geschahen. Mittlerweile tragen wir das Verbrechen in Form unserer Handys mit uns herum. Das Verbrechen bedroht uns jede Sekunde – zum Beispiel wenn wir nach dem Aufstehen kurz einmal auf unser Handy schauen, um die Zeit abzulesen. Wir reden natürlich von Internetkriminalität, der sogenannten Cyberkriminalität.

Leider ist vielen Menschen noch immer nicht bewusst, wie groß die Gefahr ist, selbst Opfer einer Betrugsattacke zu werden. Seit dem Jahr 2014 hat sich die Zahl der Fälle in Österreich annähernd verdoppelt, werte Kolleginnen und Kollegen – verdoppelt! Al­lein im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Delikte in meinem Heimatland Tirol um 30 Prozent an, gleichzeitig sank die Zahl der Einbruchsdiebstähle um 20 Prozent und jene der KFZ-Diebstähle um 15 Prozent. Diese Zahlen zeigen, dass sich Kriminalität in Zukunft immer mehr ins Netz verlagern wird. Die Täter sind über den ganzen Globus verteilt.

Aus diesem Grund gibt es seit Längerem das Cybercrime-Competence-Center im In­nenministerium. Dieses ist mit der Datensicherung, der Beweissicherung betraut und koordiniert nationale und internationale Ermittlungen im Bereich Onlinekriminalität. Aus diesem Grund arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Competence-Centers sehr eng mit Europol und Universitäten zusammen, um gemeinsam hochkomplizierte und komplexe Ermittlungen, etwa im Bereich der Blockchainanalyse, durchzuführen.

Ich habe früher selbst in der IT-Branche gearbeitet. Als Unternehmerin weiß ich, wie wichtig laufende Schulungen und Weiterbildungen in diesem Bereich sind. Umso mehr kann ich verstehen, dass das Wissen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Be­reich Cybercrime arbeiten, nach einem Jahr bereits veraltet ist. Der Rechnungshof kri­tisiert deshalb zu Recht, dass in diesem Bereich sehr viele Dienstzuteilungen an der Tagesordnung sind und nur wenige Planstellen geschaffen werden.

Meine Damen und Herren, wir haben es bereits im Ausschuss gehört: Ein Mitarbeiter, der länger als ein Jahr in einem bestimmten Bereich eingesetzt wird, verliert in allen anderen Bereichen den Anschluss an den aktuellen Stand der Forschung. Aus diesem Grund sind dort laufende Neuzuteilungen an der Tagesordnung.

 


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