de – und in den letzten Jahren ja auch als falsch erkannt worden ist –: Man hat alles in den Städten zentralisiert, die Täler wurden ausgehungert und die Dörfer stehen leer. Das war volkswirtschaftlich eigentlich sehr unsinnig, und auch die Städte bekamen Riesenprobleme.
Solche Einrichtungen, wie wir sie mit dieser Bahn gehabt haben, bringen Arbeitsplätze direkt in der Region, bringen Wertschöpfung, und es ist einfach wichtig, dass man sie erhalten kann. Deshalb ein großes Dankeschön an den Minister, an dich, Norbert, dass du dieses Gesetz entsprechend angepasst hast und somit in Zukunft auch sinnvolle Entwicklungen möglich sind. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
20.03
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Antoni. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir beschließen heute das neue Seilbahngesetz, das in vielen Bereichen grundsätzlich eine positive Angelegenheit ist. Unsere Fraktion wird das Gesetz auch mitttragen. Ich werde noch zu einigen Punkten Stellung beziehen, wenngleich ich vorweg schon anmerken möchte, dass das Gesetz in vielen Bereichen sehr unternehmerfreundlich gestaltet ist. Es gibt aber auch Änderungen, die durchaus auch für die Mitarbeiter sehr positiv zu sehen sind, zum Beispiel die Anhebung der Anzahl der Betriebsleiter und Betriebsleiterstellvertreter. Dadurch, dass künftig mehr BetriebsleiterInnen, BetriebsleiterstellvertreterInnen in der Dienstplangestaltung eingeteilt werden können, kann die Arbeitszeit besser auf jeden Einzelnen aufgeteilt werden.
Letztendlich können aufgrund dieses neuen Gesetzes mehr Mitarbeiter eingestellt werden, was gerade in den ländlichen Regionen ein Gewinn sowohl für die Region als natürlich auch für die Mitarbeiter ist. Jeder Arbeitsplatz in einer Region ist ein Gewinn. Ich weiß, wovon ich spreche, ich komme selbst aus einer Region, dem nördlichen Waldviertel, in der es wirklich einen Kampf um jeden Arbeitsplatz gibt. Daher ist das auch diesbezüglich sehr positiv zu sehen. Im Fall des Seilbahngesetzes werden in erster Linie die Regionen mit großen Skigebieten profitieren, aber auch dort wird um ein Lohnniveau gerungen, das den Menschen ein Auskommen mit ihrem Einkommen ermöglichen soll.
Wir werden daher heute diesem Gesetz zustimmen, letztendlich auch aus dem Grund, da unser Kollege Abgeordneter Walter Bacher, der leider Gottes krankheitsbedingt heute nicht anwesend sein kann, dieses Gesetz sehr intensiv mitverhandelt und dabei auch viele Korrekturen veranlasst hat, die sich nun positiv auf die Seilbahnbranche auswirken. Dafür an Kollegen Bacher ein ganz, ganz herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
Ganz kurz möchte ich noch die Hauptrevisionen ansprechen. Da sind die Intervalle gekürzt worden. Jetzt: erstes Intervall 40 Jahre, in weiterer Folge 30 Jahre. Ja, man hätte in diesem Bereich auch etwas ambitionierter sein können, aber es ist ein Weg in die richtige Richtung, und ein Weg zu mehr Sicherheit.
Abschließend möchte ich noch einen ganz, ganz wesentlichen Punkt ansprechen, der aufgrund der heutigen Diskussionen doch Hoffnung für die zukünftigen Kollektivvertragsverhandlungen gibt. Ich spreche jetzt die Anrechnung der Karenzzeiten an. Eigentlich bin ich ja wirklich sehr dankbar, dass Herr Klubobmann Wöginger sich derart vehement für die Forderung der Anrechnung der Karenzzeiten ausspricht. Ich darf Kollegen Wöginger im Interview mit dem ORF vor rund einem Monat zitieren: Der ORF fragt: Ist das jetzt ein Gesetzentwurf – Karenzzeiten voll anrechnen –, der auf dem
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