den immer mehr zu einem Teil unserer täglichen Informationen. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass viele Jugendliche nur über Facebook oder Twitter, oder welche anderen sozialen Medien auch immer, die Informationen erhalten. Wenn diese nicht gefiltert und bearbeitet und recherchiert werden, besteht da schon die Möglichkeit einer Manipulation, und ich glaube, gerade da sind wir den Jugendlichen gegenüber auch verpflichtet, unbedingt eine gute Regelung zu finden, denn viele wissen nicht, was rechtens ist und was nicht rechtens ist. Genau da müssen wir auch in den Schulen anfangen.
Zu dieser Thematik leisten viele Lehrerinnen und Lehrer gute Bewusstseinsbildung, und in der Medienarbeit in der Schule wird viel gemacht, aber es besteht sicher noch viel Aufholbedarf. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Eine weitere Bürgerinitiative, die wir zur Kenntnis genommen haben, betrifft die Erhaltung des Botanischen Gartens in Schönbrunn. Wir haben dazu sehr viele Stellungnahmen eingeholt, und ich möchte in diesem Zusammenhang Kollegen Gerstl hervorheben, der sich in dieser Frage persönlich sehr engagiert hat. Aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen und der Zusicherung des Tiergartens Schönbrunn, der sich dazu geäußert hat, den Botanischen Garten nicht zu gefährden, hat sich dieses Thema sozusagen erledigt. Deswegen haben wir diese Bürgerinitiative zur Kenntnis genommen.
Eine weitere Bürgerinitiative ist dem Anliegen „Wohnen darf nicht arm machen!“ gewidmet. Bei einem der vorhergegangenen Tagesordnungspunkte wurde dieses Thema schon im Zusammenhang mit den gemeinnützigen Wohnbauten gut besprochen. Ich glaube, es bedarf da vielfältiger Maßnahmen, um dies umzusetzen, wozu auch das neue Mietrecht einen Beitrag leisten kann.
Eine Petition, die mir persönlich ein großes Anliegen ist, weil es sich dabei auch um ein oberösterreichisches Anliegen handelt, möchte ich hier noch thematisieren. Es geht dabei um die Erhaltung der Integrationsklassen an Sonderschulen.
Hiezu gibt es eine sehr aktive Elterninitiative, und ich möchte diesen Eltern persönlich sehr herzlich für ihr Engagement danken. Lehrer, Schüler wie auch Eltern sind schon das vierte Mal bei uns hier in Wien gewesen. Bei der letzten Sitzung waren sie mit 250 Personen bei uns und haben bei einer Podiumsdiskussion unsere Meinung erfragt. Ich möchte mich da auch bei den anderen Fraktionen recht herzlich bedanken, beim Kollegen Bernhard und auch bei unserer früheren Bildungsministerin Hammerschmid, denn bei dieser Podiumsdiskussion konnten wir diesen Eltern die Ungewissheit schon etwas nehmen. Ich bin auch zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr für dieses spezielle Thema noch eine Lösung zustande bringen.
Nochmals herzlichen Dank an die Elterninitiative, dass sie sich da so stark organisiert und engagiert hat!
Ich möchte aber auch den Bürgern insgesamt dafür danken, dass sie das demokratische Instrument der Bürgerinitiativen und Petitionen so gut nutzen. – In diesem Sinne: Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
22.27
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Knes. – Bitte.
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bürgerinitiativen und Petitionen haben natürlich den Zweck, die direkte Demokratie auch in das Parlament zu tragen. Es freut mich natürlich, dass wir interfraktionell, mit allen Fraktionen, so weit übereingekommen sind, dass bereits im ersten Quartal 2019 bei der ersten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitia-
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