Ich darf Sie noch darüber informieren, dass am 6. November im Volkstheater eine Gedenkveranstaltung stattfinden wird und dass wir am 9. November hier 100 Überlebende der Schoah empfangen werden – das zu Ihrer Information.
Die Frau Außenminister ist mittlerweile hier – sie braucht nicht außer Atem zu sein –: Schönen guten Morgen!
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Die Fragestellung hat maximal 1 Minute zu dauern, die Beantwortung der Anfragen durch die Frau Ministerin 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute. Ich darf Sie kurz vor Ende der Redezeit darauf aufmerksam machen.
Europa, Integration und Äußeres
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Lopatka.
Frau Minister, ich darf dich darum ersuchen, die Antworten vom Rednerpult der Abgeordneten aus zu geben. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Guten Morgen! Ich darf beginnen. Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Was sind die außenpolitischen Schwerpunkte des österreichischen EU-Vorsitzes?“ (Uh-Rufe bei der SPÖ. – Ruf: Das ist eine Grundsatzfrage!) – Ich warte noch auf Parteivorsitzenden Kern für die entscheidende Frage. (Abg. Leichtfried: Wie lange hast du für das überlegt? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die Frau Bundesminister ist nun am Wort. – Bitte.
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Vielen Dank und einen schönen guten Morgen! Ich darf um Verzeihung bitten, dass ich mich verspätet habe, und die Frage des Herrn Abgeordneten Dr. Lopatka wie folgt beantworten:
Sie kennen das wesentliche Motto: ein Europa, das schützt. Besonderes Augenmerk liegt da außenpolitisch auf Südosteuropa.
Ich habe in den letzten zehn Monaten vom Begriff Westbalkan Abstand genommen, um diesen Staaten einfach auch zu vermitteln, sie sind ein Teil Europas – eine glaubwürdige Perspektive, um die Region auch mit den EU-Strukturen vertraut zu machen.
Ich habe dies zuletzt bei meinen Arbeitsbesuchen in Albanien und Montenegro Anfang Oktober bestätigen können. Gemeinsam mit meinem albanischen Kollegen habe ich auch eine Konferenz ausgerichtet, um eine stärkere regionale Kooperation unter diesen Staaten in einer Art gemeinsames Vorgehen in Richtung EU-Integration voranzutreiben.
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