Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie heute nach einer langen Sitzung am gestrigen Tag recht herzlich zur 45. Sitzung des Nationalrates begrüßen und die Sitzung für eröffnet erklären.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Engelberg, Bacher, Bayr, Keck, Muchitsch und Jenewein.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch den Vizekanzler Heinz-Christian Strache vertreten.
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Ich darf wie üblich bekannt geben, dass die Sitzung von ORF 2 bis 10.40 Uhr live übertragen wird; ORF III wird die Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Weiters weise ich darauf hin, dass während der heutigen Nationalratssitzung ein Fotograf im Auftrag der Parlamentsdirektion zu Dokumentationszwecken fotografieren wird.
Ich unterbreche die Sitzung bis zum Eintreffen der Frau Bundesministerin (Abg. Schieder: ... schon wie die Edtstadler im Europaparlament!), die im Verkehrsstau steckt (Abg. Leichtfried: Wie lange?) – vermutlich 5 bis 7 Minuten.
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(Die Sitzung wird um 9.07 Uhr unterbrochen und um 9.15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen.
Heute Früh ist die Perz-Studie über den Zeitraum 1933 bis 1956 an Sie verteilt worden. Das ist eine Information, die an Sie ergangen ist. Ich glaube, das ist ein ganz wesentliches Werk zur Baugeschichte des Parlaments, die wir dann noch weiterschreiben werden.
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