AKW Zwentendorf in Betrieb, wir hätten verstrahlte Ruinen oder im schlimmsten Fall Hunderttausende Menschen, die dem Tode zum Opfer fallen, wenn wirklich etwas passiert. Fürchten Sie sich nicht vor der Bevölkerung - -
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Frau Abgeordnete, ich muss Sie darauf hinweisen, zum Schluss zu kommen.
Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (fortsetzend): Schlusssatz: Fürchten Sie sich nicht vor den Menschen da draußen! (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Behaupten Sie nicht, dass Sie gescheiter sind als alle miteinander, über die Sie aktuell drüberregieren! Eines noch: Lernen Sie ein bisschen Geschichte! – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Und wir fürchten uns auch nicht vor den Menschen hier herinnen! – Abg. Martin Graf: Wir fürchten uns nur vorm Kuscheln mit dem Peter Pilz!)
17.29
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Ich bitte nun jene Damen und Herren, die für den Fristsetzungsantrag sind, um ein entsprechendes Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Ich nehme nun die Verhandlung über Tagesordnungspunkt 11 wieder auf.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rauch. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Rauch – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich habe gehört, der Rauch kommt auf die Kurzdebatte vom Rauch, aber nichtsdestotrotz, Nomen soll nicht Omen sein!)
Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister Köstinger! Hohes Haus! Kommen wir zur Umwelt, zu einem der größten Pakete, das diese Bundesregierung in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat. Dafür ist dieser Bundesregierung ein großer Dank auszusprechen und mit einem großen Applaus zu begleiten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Kollege Preiner hat in seinem Redebeitrag gesagt: „mit der Umwelt spielt man nicht!“ – Das ist richtig. Diese Bundesregierung handelt, diese Bundesregierung handelt durch eine integrierte Klima- und Energiestrategie. Das sind Maßnahmen, die diese Umwelt schützen, die auch alle Anforderungen, die wir von der Europäischen Union haben, erfüllen und die auch im Lande für eine gesunde Luft in diesem Bereich sorgen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Die Luftverschmutzung ist natürlich auch in Österreich ein Thema, und wir haben das in diesem Gesetzentwurf, in dieser Richtlinie mit Maßnahmen, die auch in der #mission2030 inkludiert sind, dementsprechend umgesetzt. Österreich unterliegt da völkerrechtlichen und unionsrechtlichen Verpflichtungen zur Reduktion von bestimmten Luftschadstoffen. Dieses internationale Übereinkommen hat auch das Ziel oder die Wertigkeit, die weiträumigen, grenzüberschreitenden Luftverunreinigungen zu implementieren.
In diesem Sinne haben wir heute diesen Gesetzesantrag eingebracht. Die Mitgliedstaaten müssen bis zum 1.4.2019 ein erstes nationales Luftreinhalteprogramm erstellen. Wir haben bereits in der Vergangenheit einen sehr guten Weg beschritten und jetzt, mit dieser Bundesregierung und mit allen ihren Maßnahmen, sind wir auf einem sehr guten Weg, unsere Luft sauber zu halten. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
17.32
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