kann man wirklich nicht immer nach Stunden berechnen, und da muss man flexibel sein, wenn einen der zu pflegende Mensch braucht.
Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für Unternehmerinnen und Unternehmer ist es eine Chance auf Flexibilität und Freiwilligkeit, aber die Freiwilligkeit muss sichergestellt sein. Seien wir uns ehrlich: Verstöße gegen die Arbeitszeitregelungen hat es immer gegeben, aber da muss es einfach null Toleranz geben, und es gibt Arbeitsgerichte, die dafür sorgen, dass diese Gesetze eingehalten werden. Jeder von uns weiß, wie wichtig gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für unsere Betriebe sind. Ein Unternehmer wird alles dafür tun, um diese Mitarbeiter zu halten. Man muss dann arbeiten, wenn Arbeit da ist, daher ist die Arbeitszeitflexibilisierung eine Chance und ein Potenzial für alle Beteiligten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Das Ganze ist ein gegenseitiges Geben und Nehmen. Wirtschaft sind Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam. Nur gemeinsam werden wir unser Österreich in eine gute Zukunft führen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Wöginger: Das war steirische Klarheit!)
13.48
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Hafenecker ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frauen Bundesministerinnen! Hohes Haus! Mich wundert es nicht, wenn ich mir einige Reden so angehört habe, warum Herr Doskozil vor Kurzem gesagt hat, er kann nicht für alles, was in der SPÖ passiert, die Hand ins Feuer legen. Ich kann eindeutig nachvollziehen, warum das so ist.
Ich möchte in meine Rede mit einem Zitat von Bertolt Brecht einsteigen, der einmal gesagt hat (Zwischenruf des Abg. Wittmann): „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, unter diesem Aspekt und mit diesem Zitat möchte ich dazu anregen, über den Anlass der heutigen Sondersitzung nachzudenken und sie auch entsprechend zu beurteilen. Warum sage ich das? – Die Zahlen belegen, dass all diese Dinge, die Sie an die Wand malen und projizieren, ganz einfach nicht stimmen und Ihre Scheinargumente einfach nur aus der Luft gegriffen sind.
Es ist heute bereits von Klubobmann Gudenus gesagt worden: Der „Kurier“, der nicht als Haus-und-Hof-Berichterstatter der Regierung gilt (Abg. Loacker: ... jetzt aber schon!), hat selbst festgestellt, dass es bei den Arbeitszeitübertretungen im Vergleich zum Vorjahr im September einen Rückgang um mehr als die Hälfte und im Oktober sogar um mehr als 80 Prozent gegeben hat, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das zeigt schon ganz klar, dass da ein ausgezeichnetes Gesetz vorliegt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Da wir schon bei den Arbeitszeitüberschreitungen sind, liebe Kollegen von den Sozialdemokraten, möchte ich noch festhalten, dass Kollege Kern nicht jemand war, der davon betroffen war.
Es liegt also eines der besten Gesetze zur Arbeitszeitflexibilisierung vor, die es in Europa gibt. Was ich auch nicht verstehe: Es war doch Teil Ihres Planes A! Was betreiben Sie da? Kindesweglegung? (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Ganz, ganz offensichtlich. (Abg. Drozda: ... auf Facebook online!) Sie stellen ständig falsche Tatsachen in den Raum und glauben sie selbst auch noch. Dann stellen Sie sich hier ans Pult und
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