Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung, 16. November 2018 / Seite 87

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

entstanden ist“. Ich hoffe, dass uns dieser Geist immer wieder aufs Neue zusammen­führen wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.09


Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Klubob­mann Dr. Rosenkranz zu Wort gemeldet. – Bitte.


15.09.15

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Hohes Haus! Frau Abgeordnete Griss hat von diesem Rednerpult aus behauptet, es sollen in diesem Haus nicht nur Verbaldemokraten und Verbalanhänger des Rechtsstaats sein, es sollen in Zukunft echte Demokraten und echte Anhänger des Rechtsstaats sein.

Ich stelle tatsächlich fest: In diesem Haus befinden sich nur echte Demokraten und echte Anhänger des Rechtsstaats. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

15.09


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Jarolim. – Ruf bei der ÖVP: Vom Saulus zum Paulus!)


15.10.01

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Frauen Ministerinnen! Geschätzte Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rosenkranz, Sie haben sich vorhin zu unserer Parteivorsitzenden geäußert. Ich würde Ihnen einen Rat geben: Wenn ich in meiner eigenen Landespartei bei der Wahl zum Landesparteivorsitzenden als einziger Kandidat nur knapp über 50 Prozent bekäme, würde ich zu diesem Thema besser schweigen, Herr Rosenkranz. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Im Titel des Dringlichen Antrages heißt es, „lernen Sie aus Ihren Fehlern, Herr Bundes­kanzler!“ (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Ja, Sie werden erstaunt sein, ich weiß, dass Herr Kurz in Brüssel ist. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.) Ich frage mich aber, was er denn dort tut. Was tut er heute in Brüssel? (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)

Was macht er heute in Brüssel? – Der Ratsvorsitzende ist nicht unmittelbar mit dem Brexit befasst. Es findet nächste Woche eine Ratssitzung zur Vorbereitung des Gipfels statt, an der Herr Blümel teilnimmt. Und der Gipfel ist überhaupt erst am 25.11. Was tut er denn heute dort? – Er stiehlt sich aus der Verantwortung, hier aufzutreten, ge­schätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Neuerliche Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Sobotka: Er ist ordnungsgemäß vertreten!) – Werden Sie nicht so nervös, Herr Sobotka! (Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)

Ich verstehe das ja. Im ORF-„Sommergespräch“ hat Herr Kurz, bezugnehmend auf den 12-Stunden-Tag, gesagt (Abg. Nehammer: Wo war die Rendi-Wagner während der Sitzung? Wo war die Obfrau?), die Situation der Menschen werde sich nicht verändern (Zwischenruf des Abg. Nehammer): „Sie arbeiten genauso acht Stunden [...] und nicht zehn oder zwölf Stunden.“ (Abg. Nehammer: Wo war die Rendi-Wagner?) Wenn ich so etwas im „Sommergespräch“ sage und dann verantwortlich dafür bin, dass hier ein Husch-Pfusch-Gesetz beschlossen wurde, das von der Industriellenvereinigung ausgearbeitet wurde (Zwischenruf bei der ÖVP), wenn ich verantwortlich dafür bin (Abg. Nehammer: Wo war die Rendi-Wagner?), dass dieses Gesetz dazu führt, dass mehr als drei Millionen Menschen in ihrer Arbeit bedroht werden, wenn ich dafür verantwortlich bin (Zwischenrufe bei der ÖVP), geschätzte Damen und Herren (Abg. Nehammer: Wo war denn die designierte Obfrau?), dass die Lebensqualität von so


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite