Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung, 21. November 2018 / Seite 141

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

ses jemals irgendwo irgendetwas bewegt hätte. Das Einzige, was er gerne macht: Er stellt sich in die Öffentlichkeit, erzählt irgendwelche Geschichten. Wenn sich dann he­rausstellt, dass die Geschichte nicht stimmt, dann dreht er sich einfach um und erzählt eine neue Geschichte und erzählt die nächste Geschichte und erzählt die nächste Ge­schichte. (Ruf bei der FPÖ: ... damit ist vorbei!) Irgendwann kommt einem dann schon das Gähnen und man denkt sich: Ja mein Gott, er ist halt auch nicht mehr ganz der Alte. Ab einem gewissen Alter sollte man vielleicht das Geschichtenerzählen den Jün­geren überlassen, die machen es mitunter sogar besser. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Da das heute eine so versöhnliche Dringliche Anfrage ist und wir alle so versöhnlich hier stehen, so versöhnliche Worte finden und uns so versöhnlich miteinander austau­schen, möchte ich Ihnen, Herr Dr. Pilz, eine kurze Mitteilung darüber geben, was Ihr Doktorvater, Herr Alexander Van der Bellen, in einem E-Mail geschrieben hat.

Er wurde gefragt, wie denn das eigentlich in seiner Innsbrucker Studienzeit war, denn man hörte, dass Herr Van der Bellen, als er jung war, ebenfalls ein recht lustiger Typ war, er ist dahin und dorthin gegangen, hat verschiedene Leute getroffen, und unter anderem war er auch bei der Burschenschaft Brixia eingeladen.

Da schreibt Alexander Van der Bellen: Ich kann mich erinnern, vor über 40 Jahren mit einem Freund einen Abend bei der Burschenschaft Brixia verbracht zu haben. Weiters habe ich in meiner Zeit als Vorsitzender des Innsbrucker Assistentenverbandes re­gelmäßig mit Vertretern des RFS über die Durchsetzung von Informations- und Mitbe­stimmungsrechten an der damaligen Ordinarienuniversität debattiert und verhandelt. Einige meiner persönlichen Freunde waren Mitglied einer Burschenschaft, Neonazi war keiner von ihnen. – Zitatende.

Das schreibt Herr Alexander Van der Bellen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordne­ten der ÖVP. Zwischenruf des Abg. Rädler.)

Ich darf abschließend – meine Redezeit geht dem Ende zu – sagen: Wenn sogar Wer­ner Amon, der ja nicht unbedingt als großer Freund unseres Innenministers gilt und durchaus immer wieder als Kritiker auftritt, hier heute versöhnliche Worte in Richtung Innenministerium und in Richtung Innenminister Herbert Kickl findet, wäre es ein Zei­chen von Größe, wenn Peter Pilz vielleicht auch noch herauskommen und sagen wür­de: Es tut mir leid, bei der nächsten Dringlichen Anfrage werde ich es besser machen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

16.38


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sche­rak. – Bitte. (Abg. Wittmann: Seit wann ist Ziehvater des Linksextremismus kein Ord­nungsruf?)


16.38.19

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS): Herr Präsident! Herr Innenminis­ter! Vielleicht vorweg einleitend: Herr Kollege Jenewein, ich nehme an, dass die Leute, mit denen Alexander Van der Bellen damals in der entsprechenden Studentenverbin­dung zu tun hatte, andere sind als jetzt. Das ist schon einige Zeit her, es kann sich ja in der politischen Gesinnung inzwischen etwas geändert haben. Das kann möglicherwei­se sein.

Herr Innenminister, Sie haben zwei Dinge angesprochen, die ich ganz spannend fand: einerseits Ihr Plädoyer gegen den Überwachungsstaat und da quasi für eine Verhält­nismäßigkeitsprüfung bei Grund- und Freiheitsrechten. Ich würde mir das in anderen Bereichen von Ihnen auch wünschen, Sie kennen da meine Kritikpunkte, nicht nur in diesem Zusammenhang.

 


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite