Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung, 11. Dezember 2018 / Seite 88

österreichischen Content, den österreichischen Inhalt im ORF zu sichern. Das ist schwer genug bei einem großen Konkurrenten, wie ihn die Bundesrepublik Deutsch­land für uns im deutschsprachigen Raum darstellt.

Daher gilt es, gemeinsam eine gesamthafte Lösung anzustreben, sich nicht in Detail­lösungen zu verlieren und vor allem jetzt nicht über das Geld für den ORF zu reden, wenn wir zuerst noch über die Aufgaben des ORF sprechen müssen, wenn wir über das reden müssen, was den ORF auszeichnet und gleichzeitig verpflichtet, nämlich diese Medienvielfalt in Österreich durch Kooperation mit den Privaten zu gewähr­leis­ten. Die Signale sind ermutigend: Auch die Privaten sehen heute ihre Rolle gegenüber dem ORF anders. Die totale Konkurrenz ist eine Geschichte von gestern und die Zusammenarbeit steht im Vordergrund.

Ich lade Sie alle ein, auch die Vertreter der Opposition, gemeinsam an diesem Programm zu arbeiten, und freue mich auf diese gemeinsame Arbeit. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.44

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Thomas Drozda. – Bitte.

14.44.23

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diesen Appell zur Gemeinsamkeit kenne ich: Den kenne ich aus den Schlag­zeilen, den kenne ich aus den Ausschüssen, nur endet er immer dann, wenn es konkret wird, und wenn es konkret wird, wird verschoben, vertagt, und dann ist es vorbei mit der Gemeinsamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zinggl.)

Die Wahrheit ist, ich habe Gernot Blümel, als er sein Amt angetreten hat, angeboten, ihn in sinnvollen Fragen zu unterstützen. Er hat ein einziges Mal das Gespräch in Medienangelegenheiten gesucht – in Kulturangelegenheiten übrigens überhaupt nicht; da weiß er offensichtlich alles. Ansonsten, muss ich sagen, gab es keine weitere Diskussion.

Er hat eine teure Medienenquete veranstaltet, die interessant war – da war das Who’s who der europäischen Medienlandschaft hier –, aber seit einem Jahr herrscht Still­stand, und das in einer Zeit, in der die Digitalisierung diesen Markt – wie alle anderen Märkte – radikal verändert. (Zwischenruf der Abg. Winzig.)

Insofern muss man sagen, dass die Frage, wofür es überhaupt einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, in Zeiten von Video on Demand, Netflix, Amazon Prime und so weiter natürlich zu stellen ist. Die Frage müssen wir uns als Vertreter der Öster­reicherinnen und Österreicher, als jene, die deren Interessen wahrzunehmen haben, stellen. Um die Frage vernünftig und nach vorn zu beantworten, müssen wir wohl auch die Lehren aus der vergangenen Entwicklung ziehen.

Warum gibt es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk? – Weil sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs das britische Modell der Radio- und TV-Anstalten, die sich selbst und damit allen Bewohnerinnen und Bewohnern eines Landes gehören, durchgesetzt hat. Das war die Antwort auf den Staatsfunk und auf die Volksempfänger, und es war die Antwort auf Propaganda und Verhetzung.

Wer nicht sicher war, ob das so gut, richtig und gescheit ist, der hat es spätestens beim Prager Frühling gewusst. Es war die Stimme des Österreichischen Rundfunks, der sich widersetzt hat: eine Stimme gegen die Tyrannei und gegen den Staatsfunk, und es ist sozusagen Legende, wie gut der ORF damals gearbeitet hat und wie wichtig es ist, einen unabhängigen Rundfunk zu haben. (Beifall bei der SPÖ.) Alle VertreterInnen der