das ein positiver, wichtiger Schritt ist, wie in Österreich mit Medienpolitik als Teil der Kulturpolitik besonders verantwortungsvoll umgegangen wird.
Geschätzte Damen und Herren! Wenn wir hier einen Prozess aufsetzen, der sich eben nicht im typischen Klein-Klein bewegt, wie wir es in Österreich früher gewohnt waren – dass es nämlich sofort darum geht, wer jetzt wie viel Geld bekommt und wer in welchem Gremium welchen Sitz bekommt –, einen Schritt zurück machen und das Thema gesamtheitlich betrachten, dann ist das vollkommen richtig.
Wir befinden uns in Zeiten der Veränderung – mit der Digitalisierung, mit neuen Geschäftsmodellen –, und ich möchte da Gerhard Zeiler zitieren, der es so formuliert hat: Heute sind die TV-Stationen die Warenlager für die großen Internetgiganten, die sich dort aus dem Repertoire bedienen. – Es werden jetzt auch Disney und noch andere in diesen Bereich einsteigen, und das Programm wird vielfältiger werden. Ich selbst, meine Damen und Herren, habe in meiner Kindheit noch den „Knight Rider“ um 18.30 Uhr geschaut. Wenn ich eine Folge versäumt habe, habe ich in der Schule gefragt: Du, wie ist es denn ausgegangen? – Meistens gut, aber ich hätte es gerne selbst gesehen. Ich musste eine Woche auf die nächste Folge warten.
Heute, mit Video-on-Demand, kannst du das am Handy, am Laptop überall schauen. Deswegen glaube ich auch, dass es ein guter Punkt ist – und das war auch ein Ergebnis der Medienenquete –, sich genau anzuschauen, wie der öffentlich-rechtliche Auftrag auch von der BBC, der weltweit erfolgreichsten Institution in diesem Bereich, gelebt wird. Dort gibt es zehn Millionen Zugriffe auf die Internetplattform, die dort offen, gemeinsam auch mit Privaten betrieben wird. Ich glaube, dass es ein wichtiger Punkt ist, dass wir in Zukunft diesen Weg gehen, um noch mehr österreichischen Content regionalisiert, national und international weiter zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
15.06
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Kuntzl zu Wort. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn rund 250 000 Leute in Österreich ein Volksbegehren unterschreiben, dann zählt dieses Volksbegehren zwar nicht zu den großen, erfolgreichen Volksbegehren in unserem Land, man muss sich aber trotzdem die Frage stellen: Warum machen das so viele Leute?
Ich habe mir die Frage gestellt, welches Bild diese Leute vor Augen hatten, als sie für die Abschaffung der ORF-Gebühren unterschrieben haben, und ich würde es so einschätzen, dass es den meisten dieser Unterzeichner und Unterzeichnerinnen nicht darum gegangen ist, den ORF quasi in die Luft zu sprengen, sondern dass es eher darum gegangen ist, das Angebot zwar weiter zu haben, weiter zu konsumieren, aber die Gebühren nicht mehr zahlen zu müssen, was ein nicht unverständlicher Zugang ist.
Wenn man das Bild vor Augen hat: Streichen wir die Gebühren ersatzlos, und es wird schon halbwegs gut weitergehen!, dann muss man dem entgegnen, und das ist aus der Debatte hier auch hervorgekommen, dass das nicht der Realität entsprechen wird, dass ein Angebot, wie der ORF es hat, nicht annähernd aufrechtzuerhalten sein wird ohne die entsprechende finanzielle Basis, die jetzt zu einem Gutteil aus den Gebühren geleistet wird.
Wenn das Bild ein anderes war, nämlich nicht gebühren-, sondern aus dem Budget finanziert, muss man dazu sagen: Das wird ja auch aus Steuermitteln finanziert, also man zahlt es ja dann auch. Man spürt es nicht so direkt, das ist richtig, aber es gibt
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