60 Prozent der Konsumation heute nicht mehr am Fernsehgerät, am Fernsehschirm stattfindet, sondern auf den mobilen Endgeräten, dann zeigt das, dass man mit dem linearen Fernsehen, von dem hier landläufig noch gesprochen wird, wahrscheinlich nicht mehr die Probleme der Zukunft wird lösen können, von denen wir eigentlich sprechen.
Natürlich braucht der ORF viel Geld, das ist keine Frage. Ob das immer richtig und ordentlich aufgewandt wird, ob damit immer richtig umgegangen wird, steht auf einem anderen Blatt. Die Kritik ist laut, dass der ORF viel zu viel Geld für Eigenwerbung verbraucht. Die Kritik ist laut, dass viele der Sportrechte, der Serienrechte, der Filmrechte zu überhöhten Preisen auf dem Markt gekauft werden. Ob sie dann verwendet werden oder nicht, steht auf einem anderen Blatt.
Ein wesentlicher Kritikpunkt ist sicherlich auch die Fußball-Bundesliga, wo man die Fernsehrechte nicht mehr erwerben konnte, die jetzt bei einem Pay-TV-Anbieter geparkt sind, und daran knüpft sich natürlich der nächste Kritikpunkt, denn wenn sich heute jemand die Österreichische Fußball-Bundesliga anschauen möchte, dann ist er zuerst gezwungen, GIS-Gebühr zu zahlen, und in weiterer Folge, die Gebühr des Pay-TV-Anbieters zu zahlen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist keine so große Problematik, wenn es keine GIS-Gebühr mehr gibt. Ich weiß schon, die Vertreter der Opposition sprechen hier gerne davon, dass man damit eine Abhängigkeit von der jeweiligen Regierung schafft. Andere Staaten in Europa aber haben das geschafft: Die Niederlande haben es geschafft, Dänemark hat es geschafft, Schweden schafft mit 1.1.2019 die Gebühr ab, Spanien, Portugal, Luxemburg und Belgien haben ihre Gebühren schon abgeschafft.
Meiner Meinung nach muss auch die GIS-Gebühr abgeschafft werden, und die FPÖ wird dafür kämpfen, dass diese auch abgeschafft wird. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Prinz und Taschner.)
15.13
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fürst. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dr. Susanne Fürst (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ansatz jeder vernünftigen Medienpolitik – und das ist ja auch ein Anliegen des gegenständlichen Volksbegehrens – kann nur sein, einen qualitativ hochwertigen und unabhängigen Journalismus zu fördern, auch im ORF. Die Journalisten müssen ihre Aufgabe erfüllen können, die darin besteht, Kontrolle und Kritik gegenüber den Mächtigen auszuüben und faktengetreu zu informieren. Die Meinungsbildung müssen sie dann den Sehern und Lesern überlassen.
Als ich im Publikumsrat des ORF war und dort die völlig verzerrte Flüchtlingsberichterstattung im September 2015 kritisierte, erhielt ich als Auskunft dazu, dass man ja keine Ängste schüren wollte und keine Vorurteile bestätigen wollte – das heißt unausgesprochen, man konnte daher die wahren Bilder nicht senden.
Das hat mit seriösem Journalismus und der Erfüllung des öffentlichen Auftrags, wozu der ORF ja gesetzlich angehalten ist, nichts zu tun. Die Journalisten können sich nicht um die Ängste oder um die Vorurteile kümmern, sondern sie haben einfach zu berichten und zu senden, was ist – und nicht die Fakten zurechtzubiegen, damit dann das
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