Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 88

rInnen – und Sie haben es selber gesagt – unsere Zukunft sind. Das hat auch einer der Experten im Ausschuss gesagt, nämlich ein Schüler – der übrigens auch praktische Erfahrung hat. Er hat gesagt: 12,5 Prozent der Österreicher sind SchülerInnen, aber sie sind 100 Prozent der Zukunft. – Genau das muss Ihnen bewusst werden. Sie ent­scheiden hier über die Zukunft, und das nur parteipolitisch und ohne Evidenz. Das ist nicht zu akzeptieren. (Beifall bei NEOS, SPÖ und JETZT.)

13.18

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mölzer. (Abg. Jarolim: Eine ausgezeichnete Rede!) – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

13.18.21

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Sie (in Richtung Abg. Jarolim) wissen ja noch gar nicht, was ich sagen werde. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei der FPÖ.) Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehbildschirmen! Frau Kollegin Hammerschmid, Sie haben davon gesprochen, dass ein Kind demotiviert sein könnte, wenn es beispielsweise eine Klasse wiederholen muss oder die Leistung nicht so passt. – Das mag sein. Auf jeden Fall demotiviert ist ein Kind aber dann, wenn es mit 15 Jahren nicht sinnerfassend le­sen kann. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Da komme ich zu einem wesentlichen Punkt: Das ist etwas, wofür Sie – das wissen Sie genau, das habe ich Ihnen schon öfter gesagt, Sie gestehen es sich natürlich nicht wirklich ein – und Ihre VorgängerInnen mit zehn oder elf Jahren sozialistischer Bil­dungspolitik verantwortlich sind, nämlich dass die Kinder diese schlechte Ausbildung haben. Da haben wir ein massives Problem.

Da kommen wir zu einem Punkt: Jetzt haben wir gerade über Experten hin und Exper­ten her diskutiert. Die einen sagen so, die anderen sagen so, nach dem Motto: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis. (Zwischenruf des Abg. Stöger.) Da muss ich sagen: Wir wissen weiter. Wir haben uns dazu durchgerungen – Kollege Taschner hat es ja schon sehr schön ausgeführt –, nicht nur im Regierungsprogramm, sondern wir haben es dann auch entsprechend in unsere Politik einfließen lassen, dass wir uns zu einer Kursumkehr bewegen haben lassen.

Wir sind dabei, den Weg einer meines Erachtens ideologiemotivierten Schulpolitik zu verlassen, um wieder hin zu einer pragmatischen Annäherung an die Problemlösung zu kommen. Abseits von irgendeiner Kuschel- und Wohlfühlpädagogik, die im 68er-Stil vollführt wird, gehen wir eben hin zu pragmatischen Lösungen. Wir haben nicht nur Ex­perten oder Menschen, die im System arbeiten – Lehrerinnen, Lehrer, Eltern, derglei­chen fort –, die diesen Weg begrüßen, sondern auch, glaube ich, den Sachverstand und einfach, ja, die Ratio hinter uns stehen.

Ich glaube, wir müssen klar festhalten, das Leben ist nun einmal kein Ponyhof, des­wegen muss man auch Leistung erbringen. Das fängt leider Gottes auch mit sechs, sieben Jahren in der Schule an. Es ist mir schon klar, dass wir da keine – sage ich ein­mal – spartanische Schule einführen werden oder ein System wie in Asien, wo die Leistungen der Schüler zwar sehr gut sind, das aber sicher kein Zuckerschlecken ist.

Man muss aber trotzdem sagen: Leistung muss irgendwo eingeordnet werden, sie muss auch bis zu einem gewissen Grad festgestellt werden. Jetzt ist die ganze Diskus­sion über die Ziffernnoten natürlich gewissermaßen nur eine symbolhafte, aber es geht schon auch darum, Orientierung zu schaffen und entsprechend auch Symbolpolitik zu machen, um zu zeigen, Leistung kann sich lohnen, muss sich lohnen, um Ehrgeiz zu wecken, Neugier zu wecken, et cetera pp. Nur aus dieser Neugier, aus diesem Ehrgeiz wird auch eine gewisse Schaffenskraft erwachsen.