Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 109

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zeit teilweise miteinander verbringt –, desto stärker verbindet einen das ein Stück weit. Dementsprechend ist das eine ganz wichtige Maßnahme, die nicht nur von uns, son­dern auch von vielen Expertinnen und Experten immer wieder gefordert wird.

Darüber hinaus ist uns das Thema Ethik und Religionen ein wichtiges Anliegen. Ich bin der tiefen Überzeugung, dass man über Religionen diskutieren muss, dass man über Religionen sprechen muss. Da brauchen wir auch einen gemeinsamen Unterricht, in dem wir möglichst eng über die verschiedenen Religionen und über den Umgang der verschiedenen Religionen diskutieren können, weil da eine gewisse aufklärerische No­te etwas sehr Wichtiges ist.

Es sind noch weitere Punkte enthalten, wie die Integrationsstiftung Bildung – mit der Innovationsstiftung für Bildung als Vorbild –, um sich Maßnahmen wirklich gebündelt anzuschauen, um sich anzuschauen: Was sind die besten Modelle, die wir in Öster­reich anwenden können?

Ich möchte zum Schluss kommen. Eine weitere Maßnahme, die auch sehr wichtig ist und die auch zeigt, dass dieses Problem mehrere Dimensionen hat und Integration im­mer mehrere Dimensionen hat, ist, dass wir der Meinung sind, dass es eine Antidis­kriminierungsstelle geben soll, und zwar nicht nur für Schülerinnen und Schüler, son­dern auch für Lehrerinnen und Lehrer, weil natürlich alle Personengruppen immer wie­der von Diskriminierung betroffen sein können und man entsprechend schauen muss, dass es für alle auch die beste Möglichkeit gibt, Ansprechpartner zu finden.

Alles in allem, wie gesagt, ist es sehr enttäuschend, dass von Ihnen nichts weiter kommt als Scheinlösungen. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, Sie haben ja noch ein paar Minuten Zeit, es sich anders zu überlegen. (Beifall bei den NEOS. – Ruf bei der FPÖ: Sie sind ja noch jung!)

14.38


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Kuss-Bergner. – Bitte, Frau Abgeordnete.


14.38.08

Abgeordnete Angelika Kuss-Bergner, BEd (ÖVP): Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer!
Wir beschäftigen uns heute mit dem Antrag des Herrn Hoyos-Trauttmansdorff von den NEOS betreffend „Integrations- und Neutralitätspaket“, und ich durfte den Medien entnehmen und jetzt hier vernehmen, dass der Regierung vorgeworfen wird, Über­schriften zu produzieren und eine Showpolitik zu machen (Heiterkeit bei SPÖ und NEOS), und in dem Antrag steht auch irgendetwas von Scheinlösungen. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

Herr Hoyos-Trauttmansdorff, ich muss Ihnen ehrlich sagen: Wie polemisch Ihr Antrag formuliert ist, sucht seinesgleichen, und der Gipfel der Polemik ist, dass drinnen steht, die Bundesregierung verantwortet „eine ganze ,Generation von Abgehängten‘“ – meine Damen und Herren, eine ganze Generation der Abgehängten!

Herr Hoyos-Trauttmansdorff, ich habe drei Kinder in der Schule. Gehören jetzt meine drei Kinder auch zur Generation der Abgehängten? (Abg. Meinl-Reisinger: Die gehö­ren definitiv dazu!) Polemisch bis dorthinaus (Abg. Meinl-Reisinger: Das ist aber so!), und ich glaube, die Pädagoginnen und Pädagogen haben es sich nicht verdient, in ein Licht gerückt zu werden, wie es in Ihrem Antrag passiert.

Ich empfehle Ihnen, die Broschüre – unter anderem vom Bildungsministerium – zum Thema „Werte leben, Werte bilden“ zu lesen (eine Broschüre mit dem Titel „Werte le­ben, Werte bilden“ in die Höhe haltend), eine sehr klar formulierte Broschüre, die auf­zeigt, wie bemüht die Elementarpädagoginnen und -pädagogen tagtäglich sind, die


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