Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 140

eingesetzt werden können, die auch eine facheinschlägige Ausbildung vorweisen kön­nen. Dazu ist grundsätzlich ein Lehramtsstudium an einer Uni oder PH notwendig. Lie­gen diese nicht vor, dann können Alternativen erbracht werden.

Zur Frage 63 – ich habe es bald geschafft –:

In den Mangelgegenständen besteht die Möglichkeit, den Bedarf durch geeignete Be­rufsumsteigerInnen mit beruflicher Vorpraxis und entsprechender Fachexpertise zu de­cken.

Ich verstehe Ihre Notwendigkeit, zuhören zu können (in Richtung Abg. Meinl-Reisin­ger), weil im Hintergrund so laut gesprochen wird. (Abg. Meinl-Reisinger: Ich bemühe mich, Ihnen zuzuhören, aber es ist sehr laut!) – Ja, ja, ich wollte nur signalisieren.

Zu den Zahlen: Die Zahlen zu erheben ist komplex. Ich kann hier eine gegliederte Dar­stellung der Zahlen nicht vorlegen, ich kann nur sagen: Im Wintersemester 2018 gibt es in der Sekundarstufe Allgemeinbildung 20 Studierende im Quereinstieg Musik und in der Sekundarstufe Berufsbildung 261 Studierende in facheinschlägigen Studien.

Zur Frage 64:

Mit dem Bildungsreformgesetz wurde die Qualifizierung der Schulleiter und ‑leiterinnen auf eine neue Basis gestellt, und wesentliche Elemente der Leadership Academy wur­den in entsprechenden Bildungsmaßnahmen verankert. Dies wurde mit einem bundes­weit verbindlichen Rahmencurriculum auch abgesichert.

Zur Frage 65:

Würde man die rund 6 200 SchülerInnen finanzieren, kann von einem ungefähren Mehrbedarf von 37 Millionen Euro im Bereich des Lehrpersonals ausgegangen wer­den. Das ist aber nur eine ungefähre Größenordnung, da erst die Zuordnung dieser SchülerInnen zu vergleichbaren Schulen aus dem öffentlichen Bereich klare Grundla­gen für eine Hochrechnung gewährleisten würde. Nicht berücksichtigt ist in diesen Zah­len die Abdeckung von Sachausgaben und eines Personalaufwandes im Verwaltungs­bereich.

Zur Frage 66:

Die kirchlichen Schulen sind jetzt schon hinsichtlich der Lehrpersonenfinanzierung durch den Bund den öffentlichen Schulen gleichgestellt. Für die übrigen Schulen ver­weise ich auf meine eben gegebene Antwort.

Zu den Fragen 67 und 68:

Momentan sind im Budget für sogenannte Statutschulen Förderungen im Gesamtaus­maß von 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Die Frage, ob eine rechtswidrige Ungleichbe­handlung im Vergleich zu anderen Privatschulen vorliegt, wird gerade von den Gerich­ten geprüft.

Damit ist auch die Frage, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssten, damit eine Subventionierung wie bei den anderen Privatschulen erfolgen kann, abhängig vom Er­gebnis dieser Prüfung.

Zur Frage 69 – das ist die letzte Frage –:

Ja, im Zuge der Novellierung des Bildungsinvestitionsgesetzes ist eine entsprechende Regelung vorgesehen.

Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

15.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke für die umfassende Beantwortung.

Zu Wort gelangt Abgeordneter Trauttmansdorff. – Bitte.