Bei den Kosten sind vor allem die Gesamtkosten zu betrachten. Wir sparen da natürlich sehr viel Zeit bei den Personen ein, die ihre Behördenwege überall dort absolvieren können, wo sie es brauchen.
Dabei möchte ich es auch schon belassen und Ihnen Danke sagen. Wir schaffen da eine Grundlage, für viele wird vieles sehr viel leichter werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
23.12
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr.in Niss. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Minister! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher, sofern Sie noch vor den Fernsehern sind und hier im Haus! Meine Damen und Herren, wofür machen wir das alles? – Wir machen das, weil sich unsere Bürgerinnen und Bürger eine Serviceorientierung erwarten, das kennen sie von der Privatwirtschaft. Ich glaube, das darf man sich auch wirklich erwarten.
Es soll im Mittelpunkt stehen, dass Verwaltungswege einfach und rasch abgewickelt werden können – von überall, zu jeder Zeit, vom Laptop oder von den Mobilgeräten. Es kann nicht sein, dass ich im Zeitalter der Digitalisierung 3 Stunden meines Arbeitstages verwenden muss, um den Weg zur Behörde zu machen, dort noch warten muss und vielleicht nach Hause geschickt werde, weil ich irgendein Dokument nicht im Original mithabe. – Das ist einfach nicht mehr zeitgemäß.
Wenn ich umziehe, habe ich ohnehin genug zu tun. Da ist der Weg zum Amt zwischen 8 und 12 Uhr ganz einfach eine Belastung. Meistens muss ich mir drei Tage freinehmen, muss umziehen, muss mir neue Kindergärten, Schulen für die Kinder suchen, sie dort eingewöhnen. Das Letzte, was ich da brauche, ist der Weg zur Behörde.
Gleiches gilt für den Behördenweg nach der Geburt. Ich durfte das selber dreimal erleben. Besonders erfreulich ist es beim ersten Kind, man ist – würde ich einmal sagen – ohnehin mit vielem überfordert, auch da ist das Letzte, was man braucht, der Gang zur Behörde. Es ist ganz einfach bequemer, rasch und leichter, wenn ich das von zu Hause tun kann, wenn der oder die Kleine schläft.
Ab März wird es nun möglich sein, einige Behördenwege digital zu absolvieren. Frau Klubobfrau Meinl-Reisinger – sie ist leider gerade nicht da. Du hast gestern gemeint, dass dieses Regierungsprogramm rein auf Populismus aufgebaut ist. Wenn man Serviceorientierung und Bürgernähe als populistisch tituliert, dann habe ich da ein anderes Verständnis. Auf Seite 82 ist im Regierungsprogramm die Digitalisierung von zehn Behördenwegen als eine konkrete Maßnahme erwähnt. Im März 2019 starten wir mit den ersten dreien. Wir haben heute schon gehört, weitere sollen im Jahr 2019 auch noch folgen. Ankündigung? Populismus? – Ich sehe da ganz einfach eine Umsetzung, und dafür danke ich, Frau Minister! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Für mich werden mit diesen Maßnahmen drei grundlegende Prinzipien erfüllt, drei Prinzipien, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, die aber in den vergangenen Jahren von den Regierungen nicht immer respektiert wurden. Das ist erstens die Bürgerorientierung, das ist zweitens der Bürokratieabbau und das ist drittens die Effizienzsteigerung.
Meine Damen und Herren, was wir da tun, ist nichts Revolutionäres, aber etwas dringend Notwendiges. Das ist der erste Schritt, die Verwaltung ins digitale Zeitalter zu bringen. Dafür danke ich noch einmal, Frau Minister. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
23.15
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