Herr Kollege, zwischen 2006 und 2008 war das Kabinett Gusenbauer, das heißt, Sie haben direkt von der Vorgängerin, von Gesundheitsministerin Kdolsky, übernommen. Das heißt, Sie haben vom Kasachstan-Lobbyisten Gusenbauer übernommen. (Abg. Povysil begibt sich zum Präsidium.)
Des Weiteren hat Herr Abgeordneter Stöger hier behauptet, zu seiner Zeit hätte es bei den Krankenkassen immer einen Überschuss von mehreren Millionen gegeben. – Auch das ist unrichtig.
Sie wissen, Herr Abgeordneter Stöger, selbst die Wiener Gebietskrankenkasse hatte in all den Jahren aus den normalen Geschäftsgebarungen negative Abschlüsse. Einzig das, was Sie sozusagen zusätzlich an Steuergeld hineingezahlt haben, hat Überschüsse produziert. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
11.26
Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Povysil, ich habe mein Vorgehen bei Wortmeldungen zu einer tatsächlichen Berichtigung erklärt.
Sie haben Ihre Wortmeldung so wie einige andere auch während der Vorsitzführung des Präsidenten Sobotka abgegeben, und er hat diese Entscheidung getroffen, die ich auch so weiterführen werde, weshalb Sie am Ende der Debatte, so wie er Ihnen das auch mitgeteilt hat, Ihre tatsächliche Berichtigung vorbringen können. Das ist nach der Geschäftsordnung möglich, das hat er auch so gesagt, und daher werde ich auch so vorgehen. (Abg. Povysil: Dann sollten Sie sich vielleicht einigen!)
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Jetzt gehe ich in der Rednerliste weiter.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Angelika Kuss-Bergner. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Angelika Kuss-Bergner, BEd (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Ministerin! Herr diplômé Stöger, während Ihrer Rede hatte ich irgendwie das Gefühl: Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich habe auch das Bild, das Sie gezeigt haben, während Ihrer doch sehr langen Rede genau betrachtet und ich darf Ihnen berichten: Wir sind in der Schule sehr darauf bedacht und immer dahinter, dass unsere Kinder die richtige Zahnpflege erlernen, damit genau solche Zähne, wie Sie sie meinen, hier zeigen zu müssen, verhindert werden.
Geschätzte Damen und Herren! Albert Einstein hat gesagt: „Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“ Herr Kollege Noll hat diesen Spruch von Albert Einstein hier am Dienstag verwendet, um der Bundesregierung auszurichten, es bleibe ja alles beim Alten, es verändere sich nichts. – Wir haben heute die größte Organisationsreform zu beschließen, und ich bin sehr glücklich und auch sehr stolz darauf, daran mitwirken zu dürfen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Das System ist über die Jahrzehnte hinweg in der Verwaltung immer größer geworden, aber diese Regierung hat für sich in Anspruch genommen, die Dinge, die sie sich vorgenommen hat, auch umzusetzen.
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