Ich glaube, dass das jetzt vom Aufbau her vielleicht der richtige Gedanke war, aber nur nicht durchdacht. Das ist mein Kritikpunkt, wiewohl wir dem sehr gerne zustimmen werden.
Ich möchte aber noch einmal rekapitulieren, was Kollegin Großbauer von neuem Stil gesagt hat, und hier kann man auch ruhig zitieren, was die „Salzburger Nachrichten“ dazu schreiben – Herr Drozda hat es schon erwähnt –, nämlich: „Zum Hohn des Hohen Hauses“.
Es war wirklich so: Im Kulturausschuss war – das muss man sich einmal vorstellen! – der Tagesordnungspunkt noch nicht einmal besprochen, kam schon eine OTS von Kollegin Großbauer heraus, was geschafft wurde, nämlich die Jahreskarte. Dann hat Kollegin Hammerschmid gefragt, ob sie sich dessen bewusst ist, was das kostet. – Schweigen im Walde. – Dann wurde der Herr Minister gefragt: Welche finanziellen Auswirkungen hat das? Was macht man mit den Abgängen? – Schweigen im Walde.
Zufälligerweise wird elf Tage später eine fertige Homepage, eine fertige Karte in einer Pressekonferenz mit allen Museumsdirektoren präsentiert – die wurden vergattert, so wie früher beim Bundesheer, die mussten sich da aufstellen und mussten da mitlächeln –, und man sagt, das ist jetzt schnell passiert – mit einer Homepage, mit einem Ticketing, mit allem Drum und Dran –, innerhalb von elf Tagen. Also Sie sind echt ein Wunderwuzzi! Sie sind ein Wunderwuzzi, Herr Minister! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Sie sind ein Wunderwuzzi vielleicht auch deshalb, weil Sie ein bissel schwindeln, glaube ich, und weil Sie das Hohe Haus hier verhöhnen. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie des Abg. Noll.)
Sie verhöhnen es – genau wie Frau Kainberger in den „Salzburger Nachrichten“ schreibt –, und das finde ich schade, denn wir sind sehr gerne dabei, auch Kulturpolitik zu machen. Wir helfen Ihnen sehr gerne – das haben wir in der letzten Zeit auch bewiesen – mit unseren Ideen, die kann man zeitweise auch ganz gut umsetzen. Wir werden später noch einmal darüber sprechen. Eines aber lassen wir uns nicht gefallen: dass wir uns veräppelt fühlen müssen, und das ist der rote Faden. Das war gestern der rote Faden mit der ÖVP und das ist heute der rote Faden mit der ÖVP. Wir fühlen uns demokratiepolitisch sozusagen veräppelt – das andere Wort sage ich jetzt nicht, denn sonst kriege ich einen Ordnungsruf, aber so kann es nicht weitergehen. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
15.24
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. – Bitte.
Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien im Bundeskanzleramt Mag. Gernot Blümel, MBA: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin immer wieder überrascht wegen des Stils, der hier oft herrscht (Oh-Rufe bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS), vor allem bei diesem Thema, obwohl es eigentlich beim Thema der Kunst und Kultur so etwas wie traditionell viel Konsens gibt. Ich möchte das aber gerne in derselben Sachlichkeit auch beantworten.
Du, lieber Thomas Drozda, hast die Bilanz des Kulturausschusses kritisiert. Ein ehrliches Wort: Wende dich an den Ausschussvorsitzenden des Kulturausschusses, wenn du mit seiner Bilanz unzufrieden bist! Da du das selbst bist, geht das auf kurzem Weg, und ich würde dich ersuchen, das zu tun. (Beifall bei der ÖVP.)
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