Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung, 13. Dezember 2018 / Seite 159

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Österreich ist stolz auf seine Hochkultur, und das zu Recht. Wir brauchen diese Kultur von Bregenz bis zum Neusiedler See und von Litschau in Niederösterreich bis nach Vellach in Kärnten, durch die Bank. (Ruf bei JETZT: Gramatneusiedl!) Wenn wir wollen, dass dort Leben passiert, dann brauchen wir in all diesen Orten und Gegenden Arbeitsplätze, vitale Gemeinden mit guter Infrastruktur, Fachkräfte, das Ehrenamt, ärztliche Versorgung und so weiter, und wir brauchen dort auch Kultur. Wenn wir wollen, dass in diesem Land der gesellschaftliche Frieden forciert und gefördert wird, dass die Menschen miteinander gut leben können und wir in einem guten sozialen Klima leben dürfen, dann braucht es ein flächendeckendes kulturelles Angebot, ein österreichweites Verständnis zum kulturellen Dasein, kulturelle Initiativen, kulturelle Basisausbildungen in den Schulen und Musikschulen.

Das, meine Damen und Herren, muss das Ziel unseres Landes, muss das Ziel auch des Parlaments sein. Ich danke Kollegin Großbauer und Kollegen Rosenkranz für ihren Antrag, unseren Minister bei dieser Arbeit zu unterstützen. Ich bin auch froh, dass Kulturminister Blümel bereits erste Gespräche mit den Landeskulturreferenten geführt hat. Diese verstärkte kulturelle Zusammenarbeit ist gut, gut für das Klima in diesem Land, und auch wir, meine Damen und Herren, sollten Vorbild für dieses Klima in unserem Land sein. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

15.48


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Hammerschmid ist zu Wort gemeldet. – Bitte.


15.48.34

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Österreich ist eine Kunst- und Kulturnation – dank herausragender Leistungen unserer Kunst- und Kulturschaffenden, das möchte ich einmal explizit auch hier an dieser Stelle erwähnen, dank unserer Ausbildungsstätten, die weltweit zu den besten gehören, zum Beispiel die Musikuniversität hier in Wien, und natürlich dank des hohen finanziellen Engagements von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden, und das ist gut so.

Zu tun ist wahrlich viel, Kollege Zinggl hat es schon angesprochen. Ich möchte diese Zinggl-Liste weiter ergänzen, was alles eigentlich unter den Nägeln brennt und zu tun wäre.

Digitalisierung: Herr Bundesminister, Sie haben in Ihrem Bericht selbst angesprochen, dass das auf Ihrer Agenda steht, deshalb erspare ich sie mir.

Soziale Situation der Kunst- und Kulturschaffenden: Da ist wirklich Handlungsbedarf gegeben. Prekäre, diskontinuierliche Arbeitsverhältnisse, unsichere Einkommens­per­spektiven, mangelnde soziale Absicherung: Dass das alles gegeben ist, zeigt eine noch vom ehemaligen Kulturminister Thomas Drozda beauftragte aktuellen Studie zur sozialen Lage. Darin sind die Handlungsfelder für die öffentliche Hand ganz klar aufgespannt.

Filmwirtschaft – nächstes Thema –: Auch da besteht enormer Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern. Schon allein die Förderlandschaft ist unglaublich divers, was der Rechnungshof ja auch ganz, ganz klar aufgezeigt hat. Er mahnt eine genauere Abstimmung ein.

Aber damit nicht genug: Der neue Film Gender Report – und ich komme explizit auf dieses Genderthema zurück, weil wir hier das Frauenvolksbegehren unter ministerieller Ignoranz diskutiert haben; darum komme ich auf dieses Frauenthema zurück (Beifall bei der SPÖ – Abg. Zanger: Das hat ja sogar die Bevölkerung ignoriert!) – zeigt eklatante und in allen Bereichen ungleiche Geschlechterverhältnisse auf. Frauen erhal-


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