Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung, 13. Dezember 2018 / Seite 161

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Flächen, 47 Prozent österreichweit, 60 Prozent allein in Kärnten, und daher muss ich schon ganz klar sagen, dass wir von der FPÖ Nein zu dieser Steuergeld­ver­schwendung sagen. Wir geben keinen Cent Steuergeld für die Pflanzung von Laubbäumen im Wörthersee Stadion aus – das ist für uns Steuergeldverschwendung! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Liebe SPÖ, man kann nicht auf der einen Seite davon sprechen, dass man sich für den kleinen Mann einsetzt, und zum anderen 400 000 Euro Kunstförderung an einen Winkler-Vorlass, der ein Österreichbeschimpfer ist, überweisen und vielleicht 100 000 Euro Steuergeld für einen Wald im Stadion ausgeben. Das passt mit Ihren Werten offensichtlich nicht ganz zusammen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Weitere Zwi­schenrufe bei der SPÖ.)

In diesem Sinne kann ich nur an Sie appellieren: Ich würde mir wünschen, dass Sie alle die bevorstehende Weihnachtszeit dazu nützen, Bräuche, Sitten und Traditionen zu leben und auch wieder ein bisschen den Adventgedanken aufkommen zu lassen, sodass die stille Zeit auch Ihre Sinne wieder schärfen möge. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

15.55


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Blümel. – Bitte.


15.55.37

Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien im Bundeskanzleramt Mag. Gernot Blümel, MBA: Herr Präsident! Hohes Haus! So selbstverständlich wie das jetzt viele genannt haben, ist diese intensive Kooperation zwischen allen Bundesländern und dem Bund nicht. Es ist nicht unbedingt so, wie man da tut, denn nicht umsonst hat es bis dato noch nie so eine Initiative gegeben, wie wir sie dieses Jahr ins Leben gerufen haben. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

Was ist die Idee dahinter? – Die Idee dahinter ist, sich am Vorbild des Gedenk- und Erinnerungsjahres ein Beispiel zu nehmen. Was war dieses Modell? – Wir haben gewusst, dass in diesem Jahr sehr, sehr viele Veranstaltungen und Initiativen statt­finden, die sich mit dem Gedenk- und Erinnerungsjahr beschäftigen; über Österreich weit hinaus viele kleinteilige Initiativen in den verschiedensten Bereichen. Und dafür hat es einen eigenen Topf gegeben, einen eigenen Beirat unter dem Vorsitz von Bundespräsident außer Dienst Fischer, der das sehr großartig gemacht hat, wo all diese Initiativen zum Thema Gedenk- und Erinnerungsjahr ihre Projekte einreichen konnten. Dadurch ist der Effekt entstanden, dass diese kleinteiligen Initiativen, die sonst vielleicht untergegangen wären, eine erhöhte Sichtbarkeit und Visibilität bekom­men haben.

Wir haben uns gedacht, das könnte doch generell ein Vorbild für ganz Österreich sein. Es passiert extrem viel im künstlerischen Bereich, im kreativen Bereich oft sehr, sehr kleinteilig. Klar, dass die Medien nicht über jedes einzelne dieser Projekte berichten können, klar, dass es oft leider Gottes viel zu wenig beachtet wird, aber wir haben uns gedacht: Da hier ohnehin viel Geld ausgegeben wird – wieso nicht einen Teil davon bündeln, unter ein gemeinsames Motto stellen, einen gemeinsamen Beirat zwischen Bundesländern und dem Bund einrichten? Dann können Länder unter einem Thema darauf zugreifen.

Wir haben uns für das Thema Kunst im digitalen Raum entschieden. Warum? – Das ist ein Bereich, der noch bis zu einem gewissen Grad in den Kinderschuhen steckt, wenn ich beispielsweise an virtuelle Realitäten denke. Man kann mit sehr kleinen Geld­beträgen Kreativen, die in dem Bereich tätig sind, sehr stark weiterhelfen.

 


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