Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 112

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welche Qualität, welche Dienstleistung sie bekommen, wenn sie zu unseren Waren greifen.

Jetzt möchte ich auch auf das wichtige Thema VKI eingehen, meine Damen und Herren. Dieser hat auch große Verdienste in vielen Bereichen erworben, aber die Struktur stammt noch aus den Sechzigerjahren, und es ist notwendig, dass wir da eine Neuaufstellung nicht nur im Austausch mit dem Verein, sondern grundsätzlich mit der ganzen Community erreichen, denn es sind mit der Frage der Digitalisierung viele, viele neue Aufgabenstellungen entstanden. Ich glaube, es ist klug und richtig, wenn wir gemeinsam mit der Frau Bundesministerin dem Verbraucherschutz eine neue Bedeu­tung geben, indem wir unterstützend wirken, um diese ganze Szene neu aufzustellen.

Es kommt auch nicht von ungefähr, dass in den letzten Jahren drei Partner – und einer davon der Österreichische Gewerkschaftsbund – aus dem VKI ausgetreten sind. Das heißt, da wird es auch einen Reformstau geben, den wir genau analysieren müssen, um unterstützend zu wirken. Beginnen wir aber zuerst mit den Zielen, meine Damen und Herren, dann folgen die Maßnahmen, und dann folgt die nötige Finanzierung!

Frau Bundesministerin, Sie genießen unser volles Vertrauen, wir sind an Bord und werden gemeinsam das Beste für die Konsumentinnen und Konsumenten erreichen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.26


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Friedl. – Bitte, Frau Abgeordnete.


14.26.40

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen auf der Galerie und auch zu Hause vor den Bildschirmen! Zunächst einmal möchte ich feststellen und ganz, ganz laut betonen, dass der Verein für Konsumenteninformation in den letzten Jahrzehnten großartige Arbeit geleistet hat (Beifall bei SPÖ und JETZT sowie des Abg. Rosenkranz) und vor allem ein ganz wichtiger Partner für unsere Konsumentinnen und Konsumenten ist und auch immer war, und zwar vor allem betreffend die Sicherheit bei ganz vielen Themen des täglichen Lebens. Er ist ganz wichtig, er war auch immer brandaktuell, immer am Puls der Zeit und hat vor allem eine mehr als 50-jährige Erfahrung.

Nun kommt die Regierung ganz plötzlich auf die Idee, eine Neustrukturierung des VKI zu verlangen – Kollegin Doppelbauer hat es schon auf den Punkt gebracht, dem kann ich nur zustimmen –; aber: Wozu? Wohin wollen wir gehen? – Ein Jahr ist vergangen, es wurde nichts präsentiert, und heute wird wieder nichts präsentiert. Ich sage Ihnen, es gibt an dieser Arbeit auch nichts zu kritisieren – das hat mir auch der Kollege im Vorhinein schon bestätigt –, denn es gibt eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Marketagent, in der dem VKI im Vergleich mit über 1 000 anderen Marken ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt wurde. Dieser Entschließungsantrag, Frau Ministerin, dient meiner Meinung einzig und alleine dazu, Sie endlich einmal dazu aufzufordern, dass Sie Ihre Arbeit angehen und machen, denn es ist in einem Jahr de facto noch nichts passiert.

Beim VKI handelt es sich, wie gesagt, um einen privaten Verein, der sehr gut auf­gestellt ist. Was Sie beabsichtigen – das wurde auch schon angesprochen –, ist einzig und allein – und das finden wir auf Seite 120 des Regierungsprogramms –, dass Sie die Arbeiterkammer als ordentliches Mitglied aus dem VKI hinausdrängen und sich so den VKI unter den Nagel reißen möchten. (Beifall bei der SPÖ.) Ich sage Ihnen eines, Frau Ministerin: Wenn Sie das tun, dann fallen wir in Europa aus allen Konsumen­ten-


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