Ich möchte mich recht herzlich für Ihren Einsatz bedanken. Sie haben es in den vergangenen Jahren mit sehr vielen Besuchen und sehr sympathischen Kundgebungen in Wien mit einer gewissen Hartnäckigkeit erreicht, dass die Petition zu einem guten Abschluss gekommen ist, und das freut mich ganz besonders. Man sieht da auch, dass gerade mit Petitionen und Bürgerinitiativen hier bei uns im Parlament gut umgegangen wird. Das ist ein Zeichen einer sehr gut gelebten Demokratie und eines sehr gut funktionierenden Parlamentarismus.
Im März des vergangenen Jahres haben wir, alle Parteien gemeinsam, gemeinsam mit der Elterninitiative den Antrag eingebracht beziehungsweise die Petition Herrn Präsidenten Sobotka übergeben, und in den vergangenen Monaten bis zum November wurde intensiv daran gearbeitet, dass zwischen Bundesministerium und dem Land Oberösterreich eine Einigung herbeigeführt und eine Lösung gefunden wird, was wir auch zustande gebracht haben.
Bis 2022 sind diese Klassen gesichert, was mich besonders freut. Ich habe mir diese Inklusionsklassen auch tatsächlich persönlich angeschaut, und ich muss sagen, ich war wirklich erstaunt darüber, welch gutes Miteinander und Füreinander dort gelebt wird. Daher ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, mich als Erstunterzeichner hinter diese Elterninitiative zu stellen und sie zu unterstützen, und ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam über 2022 hinaus eine Lösung für Oberösterreich zustande bringen.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei Herrn Bundesminister Faßmann, bei unserer Bildungslandesrätin Christine Haberlander und bei der Elterninitiative recht herzlich dafür bedanken, dass das möglich geworden ist.
Eine weitere Initiative, die in diesem Sammelbericht behandelt wird, ist die Bürgerinitiative 34, deren Unterstützern es wichtig ist, dass wir eine generelle Arbeitszeitbeschränkung auf 30 Stunden pro Woche erreichen. Das entspricht nicht ganz unserem Ansinnen, und das bestätigen uns auch die Stellungnahmen, die wir eingeholt haben, aber jede Initiative und jede Reform, die den Arbeitsmarkt stärkt, ist wichtig, und genau das haben diese Bundesregierung und der Nationalrat beschlossen.
Ich darf an die Arbeitszeitflexibilisierung erinnern, die ermöglicht, was bei uns in den kleinen Betrieben, mittleren Betrieben und auch größeren Betrieben besonders wichtig ist: dass wir größere Projekte gut abschließen können, dass größere Freizeitblöcke geschaffen werden können und dass auch ein Spielraum für mehr selbstbestimmtes Arbeiten und Privatleben gegeben ist. Infolgedessen sehen wir, dass wir hier auf einem guten, einem richtigen Weg sind, und somit möchten wir auch diese Bürgerinitiative heute zur Kenntnis nehmen.
Abschließend bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mittels Petitionen und Bürgerinitiativen stark oder weniger stark bemerkbar machen. Es ist für uns wichtig, dass ihr eure Vorschläge bei uns einbringen könnt. Wir nehmen sie wirklich ernst, und mit Bedacht und mit Umsicht prüfen und diskutieren wir sie. Alle Zuseherinnen und Zuseher möchte ich noch auf die Parlamentshomepage hinweisen, wo alle Initiativen aufscheinen, und ein bisschen Werbung dafür machen. Schaut bitte rein, es zahlt sich aus! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Kassegger.)
19.34
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Knes. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Bürgerinitiativen und Petitionen
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite