In Oberösterreich werden seit mehr als 20 Jahren an elf Schulstandorten sehr erfolgreich Integrationsklassen geführt. Das ist bisher im Rahmen eines Schulversuchs passiert, der nun leider ausläuft. Ziel der Petition ist, die Möglichkeit von I-Klassen an Sonderschulen grundsätzlich in das Regelschulwesen überzuführen.
In Integrationsklassen werden Schüler mit und ohne Beeinträchtigung von zwei Lehrkräften gemeinsam unterrichtet. Dadurch ist mit der entsprechenden Infrastruktur auch Förderung in Kleingruppen möglich. In meiner Schulzeit gab es in der Volksschule in meiner Heimatgemeinde ebenfalls Integrationsklassen, die von den Schülern und Eltern sehr, sehr gut angenommen worden sind. Das Miteinander von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung ist nicht nur für das Lernklima im Klassenzimmer ein großer Gewinn, sondern trägt auch langfristig zu einer solidarischen und aufgeschlossenen Gesellschaft bei.
Besonders erfreulich ist, dass die Petition von allen Parteien im Parlament unterstützt wird. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen bedanken. Der größte Dank aber gebührt den engagierten Lehrerinnen und Lehrern, den hartnäckigen Eltern und natürlich den jeweiligen Schulleitungen vor Ort in Oberösterreich, die diese Initiative erst möglich gemacht haben. Ohne ihren Einsatz würden wir das Thema heute nicht im Parlament behandeln. Das ist ihr Erfolg. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Das Land Oberösterreich hat die Weiterführung von Integrationsklassen bis 2022 zugesichert. Wir werden unser Bestes geben, dass wir darüber hinaus eine geeignete gesetzliche Lösung finden, die die Beibehaltung dieses einzigartigen und erfolgreichen pädagogischen Konzepts garantiert. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
20.14
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Laimer zu Wort. – Bitte. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Petition „Für die Gesundheit der AnrainerInnen – Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!“ am Beispiel Graz behandelt die Forderung nach einer Novellierung des Eisenbahngesetzes (Zwischenruf des Abg. Hafenecker), um im Zulassungsverfahren eine Unterscheidung zwischen Eisenbahn und Straßenbahn zu erreichen. In dieser Petition geht es insbesondere um eine Begrenzung der Luftschallemissionen sowie der Erschütterungsemissionen bei Straßenbahnen.
Die stetigen technischen Verbesserungen bei Straßenbahnen sollen und werden sich natürlich auch im Bereich Umweltschutz und Lebensqualität positiv auswirken. Wir erleben in vielen urbanen Bereichen unseres Landes eine verstärkte Frequenz öffentlicher Verkehrsmittel. Das ist eine positive und erfreuliche Entwicklung, da der Ausstieg aus dem motorisierten Individualverkehr und der Einstieg in die Öffis ein wichtiger Fortschritt für uns alle und für unsere Lebensqualität ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Es gibt aber im Bereich der kollektiven Mobilität noch sehr viel zu tun, vor allem die Verbindungen des ländlichen Raumes in die Städte, wo die Arbeitsplätze sind, sind eine Riesenherausforderung für den ohnehin schon harten Pendleralltag – nach jetzt vielleicht 12 Stunden Arbeit dann noch 2 Stunden Auto fahren, um heimzukommen.
Wer in seiner Gemeinde ein attraktives Öffi-Angebot vorfindet, steigt nicht ins Auto, sondern nützt den Bus und im besten Fall die Bahn. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Persönlich kann ich das auch bestätigen, denn ich pendle immer mit der Bahn von St. Pölten nach Wien. Mit dem Auto würde ich es niemals in 20 Minuten schaffen. Dank sozialdemokratischer Verkehrsminister – unserer Minister Faymann, Bures und Stöger –
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite