nungshof bemängelt? Ja, was wurde vom Rechnungshof bemängelt? (Abg. Cox: Ja, was wurde bemängelt?) – Dass es keine Steuerungsmaßnahmen, dass es Leistungsdefizite, dass es kein Kostenmanagement gibt und so weiter und so weiter.
Was sagt AMS-Vorstand Johannes Kopf dazu? – Er sagt, dass bei dieser Prüfung natürlich auch das geringe Wirtschaftswachstum schuld war, natürlich auch die hohe Zuwanderung schuld war und so weiter und so fort – alles wichtige Sachen, alles wichtige Dinge. (Zwischenruf des Abg. Knes.) Daran sieht man, dass unter SPÖ-Verantwortung in dieser Sache auch das eine oder andere himmelschreiend ist und daraus hervorgeht, dass das nicht gepasst hat. Darum ist es gut, dass es den Rechnungshof gibt, der das dann schonungslos aufdeckt, Verbesserungsmaßnahmen - - (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Knes.) – Sie brauchen nicht so nervös zu sein! Sie hätten nur in Ihrer Regierungsarbeit – Kollege Knes, da waren Sie schon im Nationalrat – vielleicht besser arbeiten sollen. (Abg. Knes: Mit der ÖVP, oder?) – Ja, die ÖVP, die ÖVP! Immer, wenn Sie nicht weiterwissen, war es die ÖVP! Das kennen wir eh schon. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
Der Minister war aber nicht von der ÖVP, Kollege Knes, oder? (Zwischenruf des Abg. Knes.) – Ja eh, so weit sind wir noch nicht mit der Verdrängung, dass wir jetzt sagen, das war der Regierungspartner, stimmt; aber in Ministerverantwortung wart schon ihr, und da sieht man ganz genau, was da zustande gekommen ist.
Wie gesagt, danke an den Rechnungshof, das war eine gute Überprüfung, und ich glaube, das Arbeitsmarktservice hat daraus gelernt. Vor allem hat unsere Bundesministerin Hartinger-Klein schon angekündigt, sie wird das Arbeitsmarktservice neu aufstellen und Reformen im AMS durchführen. Die neue, türkis-blaue Bundesregierung wird das richten, wird das reparieren, was unter Ihrer Regierung und Ihrer Ministerschaft vertan wurde. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.22
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Becher. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich spreche zum Thema AMS. In dem überprüften Zeitraum von 2011 bis 2015 waren natürlich auch im AMS die Folgen der Weltwirtschaftskrise sehr stark messbar. Es gab 44 Prozent mehr arbeitslos gemeldete Personen, aber nur 7 Prozent mehr Planstellen für AMS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter. Es konnten in dieser Zeit jedoch 8 Prozent mehr Leistungsanträge bearbeitet werden. Das zeigt meiner Meinung nach doch, dass das AMS verhältnismäßig sehr gut ist und einen gesunden Betrieb darstellt.
Wichtig ist hinsichtlich dieses Bereiches zu sagen, dass es 80 Prozent an Langzeitarbeitslosen gegeben hat, die betreut werden mussten, und dass krisenbedingt damals hoch qualifizierte Arbeitskräfte aus dem EU-Ausland österreichische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärker verdrängt haben.
Die richtige Antwort war natürlich, dass es zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen gegeben hat. Das Konjunkturpaket der damaligen Regierung hat sehr gut gegriffen, ebenso die 2017 initiierte Aktion 20 000 als Chance für Langzeitarbeitslose. Leider hat die türkis-blaue Regierung diese Aktion nicht verlängert, und das bedeutet, sie steht nicht auf der Seite der Menschen, die fit für neue Jobs gemacht werden sollen. (Abg. Belakowitsch: O ja, genau deswegen!)
Dem AMS wird die Vermittlung österreichischer Arbeitsloser sehr schwer gemacht. Jenen, die das bis jetzt nicht glauben, zeigt sich das, wenn man einen Blick in die
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