20.53
Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Wir Menschen werden heutzutage immer älter, und deswegen gewinnen auch die Themen Alter und Pflege immer mehr an Bedeutung. Viele Menschen sind im Alter auf Pflege angewiesen, daher ist es besonders wichtig, diese gut zu organisieren.
Von besonderer Bedeutung und Wichtigkeit ist die 24-Stunden-Pflege. Im Jahr 2007 schuf der Gesetzgeber Rechtsgrundlagen für eine 24-Stunden-Betreuung zu Hause und führte die Möglichkeit einer Förderung für diese Betreuungsform ein, um betreuungsbedürftigen Personen eine legale und leistbare Betreuung im gewohnten Wohnumfeld zu ermöglichen.
Aufgrund der großen Nachfrage stiegen die bundesweit ausbezahlten Fördermittel seit der Einführung dieser Maßnahme von 2008 bis zum Jahr 2015 von 9,14 Millionen Euro auf 138,75 Millionen Euro, wobei der Bund jeweils 60 Prozent der Leistungen übernimmt und die Länder 40 Prozent übernehmen.
Der Rechnungshof überprüfte folglich von Oktober 2016 bis März 2017 die Förderung der 24-Stunden-Betreuung, wobei der Schwerpunkt auf die Länder Oberösterreich und Wien gelegt wurde. Ziel war die Beurteilung der Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung, der Förderabwicklung und der Qualitätssicherung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Qualitätssicherungssystem muss im Bereich der 24-Stunden-Betreuung noch weiter ausgeweitet werden. Es ist außerdem notwendig, dass unabhängig von der Qualifikationsart der Betreuungskraft verpflichtende Hausbesuche durch diplomierte Pflegekräfte durchgeführt werden. So können wir sicherstellen, dass die Betreuungskräfte nicht pflegerische oder ärztliche Tätigkeiten übernehmen.
An dieser Stelle möchte ich mich bei unserer Sozialministerin Beate Hartinger-Klein bedanken, denn die Empfehlungen befinden sich bereits in Umsetzung. Besonders erfreulich finde ich, dass gerade ein Qualitätssiegel entwickelt wird, welches eine bessere Vergleichbarkeit der verschiedenen Anbieter einer 24-Stunden-Betreuung ermöglichen soll. Damit ermöglichen wir, dass es nicht nur für die Betroffenen selbst, sondern auch für deren Angehörige leichter wird, eine qualifizierte, verlässliche und kompetente 24-Stunden-Betreuungskraft zu finden. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.56
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kucher. – Bitte.
Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich tue mir jetzt schwer, in diese Runde der Danksagungen miteinzustimmen. Es ist sehr viel Danke gesagt worden. Man kann wirklich der Frau Rechnungshofpräsidentin und ihrem Team Danke für die Berichte, die heute vorgelegt worden sind, sagen.
Womit ich mir ein bisschen schwertue, ist, dass Kollegin Kugler schon einmal vorbeugend der Bundesregierung ganz herzlich Danke für das Pflegepaket gesagt hat, obwohl wir bis heute gar nicht wissen, was passieren wird. Man kann ja vorher schon einmal Danke sagen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch: Sie hat es gerade erläutert! – Abg. Zanger: Du tust dir generell schwer! – Weitere Zwischenrufe bei der
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