Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 254

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schaftung der Schutzwälder intensiviert werden muss. Wenn ich die Redebeiträge in diesem Plenum verfolge, glaube ich, dass gerade jetzt ein guter Zeitpunkt für ein Umdenken ist und dass der Bericht des Rechnungshofes etwas auslösen kann. (Prä­sidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich glaube aber auch, dass nicht nur der Bericht etwas auslöst, sondern dass natürlich die aktuelle Wettersituation in diesem Winter gezeigt hat, wie relevant dieses Thema ist. Dieser Zielkonflikt – einerseits bestmöglicher wirtschaftlicher Ertrag und anderer­seits Beitrag zur Schutzfunktion des Waldes –, dem die Bundesforste unterliegen, muss aufgelöst werden, und dazu braucht es eine Eigentümervorgabe.

Wir haben im Ausschuss gehört, dass es eine Schutzwaldstrategie gibt. Es wurden sehr viele Empfehlungen umgesetzt, und für den Rechnungshof ist es wichtig, dann zu beurteilen, wie diese Maßnahmen wirken, und ich kann jetzt schon eine Follow-up-Überprüfung zu diesem Bericht ankündigen, in deren Rahmen wir die konkreten Maß­nahmen nachverfolgen werden. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

22.59


23.00.05Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-29 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für die Kenntnisnahme aussprechen, um ein zustimmendes Zeichen. – Das ist einstimmig so angenommen.

23.00.3525. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend ELER: Einrichtung und Betrieb von Clustern und Netzwerken – Reihe BUND 2018/52 (III-196/487 d.B.)


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zum 25. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Smodics-Neumann. Ich erteile ihr das Wort. – Bitte.


23.01.00

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Ich beziehe mich auf Eler, ein von der Europäischen Union und dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft kofinanziertes Projekt. Der Prüfzeitraum war von 2014 bis 2017. Dieses Programm dient dazu, die ländlichen Regionen zu unterstützen, indem man Netzwerke und Cluster bildet, um die Produkte und Dienstleistungen, die in diesen ländlichen Regio­nen vorkommen, besser vermarkten zu können. Dieses Programm wurde erstmalig ins Leben gerufen und hat einige vom Rechnungshof durchaus zu Recht kritisierte Start­schwierigkeiten und Kinderkrankheiten aufgewiesen.

Was uns klar sein muss, und ich glaube, darüber können wir uns auch alle einig sein, ist, dass es auch von unserer Seite, von der Konsumentenseite her ein klares Bekennt­nis dazu geben muss, dass Eler ein sehr wichtiges Instrument sein kann, um die ländlichen Regionen zu fördern, um regionale Produkte zu erhalten und diese zu vermarkten. Wir alle freuen uns über Produkte, die Regionalität, kurze Transportwege und Individualität in ihrer DNA haben. Allerdings muss uns klar sein, dass die Anbieter dieser Produkte sehr kleinstrukturiert sind und diese Qualität und Regionalität nur des-


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