stattgefunden hat. – Höchst merkwürdig! Welche Rolle die Frächterlobby in dieser ganzen Thematik spielt und wie sie zu Ihrem Nein beiträgt, das werden wir wohl nie erfahren.
Herr Minister, wenn es um Innovation und Digitalisierung geht, höre ich von Ihnen immer wieder, Österreich müsse Nummer eins sein, wir müssen eine Digital Nation werden, wir müssen zu den Digital 9 aufschließen, Frontrunner betreffend 5G sein – wenn wir schon bei Anglizismen sind: Yes, we can! –; aber gerade bei der Entscheidung hinsichtlich verpflichtender Abbiegeassistenten steigen Sie auf die Technologiebremse. Ich glaube, da heißt es auch: Yes, we can!, denn – wie Kollegen von der FPÖ schon vorhin erwähnt haben – es geht darum, bei dieser Thematik First Mover zu sein. First Mover zu sein betrifft nicht nur das, was in Zukunft ist, sondern was im Jetzt passiert. Das heißt auch, die Lkws, die jetzt schon auf Österreichs Straßen unterwegs sind, nachzurüsten, und das bedeutet: jetzt! (Beifall bei JETZT.)
Was ich sehr oft von Ihnen gehört habe und noch immer höre, ist, die Technologie sei nicht ausgereift – Punkt. Gerade in diesem Zusammenhang würde ich gerne mehr den Frontrunner-Spirit von Ihnen hören, da vermisse ich den Frontrunner-Spirit, den ich sonst in den anderen Bereichen bei Ihnen sehr stark wahrnehme.
Herr Minister, ich würde mir echt wünschen, dass Sie da weniger auf Lobbyistinnen und Lobbyisten hören. Hören Sie auf Bürgerinnen und Bürger, das sind auch diejenigen, die Sie dahin gebracht haben, dass Sie hier sitzen, und die Ihnen eine große Verantwortung mitgegeben haben!
Hören Sie auf unabhängige Expertinnen und Experten, beziehen Sie sich auf Fakten, lernen Sie von den Besten, dann haben Sie auch mich auf Ihrer Seite; dann ist neben Österreich als Digitalland Nummer eins noch ein Stockerlplatz drinnen, nämlich (eine Tafel mit der Aufschrift „Österreich #1 bei Verkehrssicherheit für Kinder“ in die Höhe haltend) Österreich als Nummer eins bei der Verkehrssicherheit, vor allem für Kinder! (Beifall bei JETZT.)
10.00
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Pfurtscheller ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Ich gehe davon aus, dass jene Menschen, die von diesem schrecklichen Unfall am meisten betroffen sind – die Familie des kleinen Jungen und auch die Initiatoren der Petition –, heute zuschauen, und deswegen möchte ich die Gelegenheit nutzen, ihnen mein Bedauern über diesen schrecklichen Unfall auszusprechen und den Initiatoren der Petition für ihr Engagement herzlich zu danken. – Ihnen verdanken wir, dass wir dieses so wichtige Thema heute in aller Breite diskutieren können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich möchte kurz auf die Ausführungen meiner Vorrednerinnen und auf jene des Herrn Leichtfried eingehen. Es ist fast unfassbar, dass Sie es in drei Reden schaffen, dieses so wichtige Thema auf nur einen einzigen Aspekt zu verengen, und zwar auf die Einführung des Abbiegeassistenten. Sie unterstellen, dass es derzeit keine anderen Möglichkeiten gibt, um Unfälle zu verhindern, und das ist schlichtweg unwahr. (Beifall ÖVP und FPÖ.)
Herr Minister Hofer hat in aller Ausführlichkeit erklärt, warum der Abbiegeassistent nicht sofort eingeführt werden kann, und er hat vor allem auch alle zehn Punkte, die jetzt umgesetzt werden sollen und die natürlich auch zur Verkehrssicherheit beitragen
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