nahe! – Zwischenruf des Abg. Hanger. – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.) Dieser Verein nennt sich Sozialwerk Bau-Holz. – So, Punkt eins.
Punkt zwei, zur Berichtigung: Herr Franz Hörl, nur weil dort deine Liftanlage nicht rauffährt und du nicht profitierst, brauchst du nicht zu versuchen, mich hier anzupatzen. Das macht man nicht! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter, bitte halten Sie sich an die Richtlinien betreffend tatsächliche Berichtigungen.
Abgeordneter Josef Muchitsch (fortsetzend): Sich hierherzustellen und über Lohn- und Sozialdumping zu sprechen: Lieber Franz Hörl (Abg. Stefan: Was ist denn das für eine Berichtigung? Was soll denn das?), nimm deine ganze Gruppe bei der Nase, macht etwas für diese Arbeitsbehörde! (Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.) Macht etwas wie Beraten statt strafen, aber stellt euch nicht hierher – zum Nachteil für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieser Republik! Das ist in Wirklichkeit eine Schweinerei. (Beifall bei der SPÖ.)
14.17
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu einer hoffentlich wirklichen tatsächlichen Berichtigung hat sich jetzt Herr Abgeordneter Vogl zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Frau Abgeordnete Graf hat hier behauptet, dass wir mit unserem Antrag bewiesen haben, dass wir keine Ahnung von der Zeitarbeitnehmerbranche haben.
Ich berichtige tatsächlich: Es ist der ÖAAB-FCG mit seinem Vorsitzenden Wöginger, der diese Forderung aufgestellt und offensichtlich keine Ahnung von dieser Branche hat. (Oh-Rufe und Beifall bei der SPÖ. )
14.17
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ragger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Zwischenruf des Abg. Wöginger. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von FPÖ und SPÖ.)
Abgeordneter Mag. Christian Ragger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Vorab einmal darf ich mich für das Zuspätkommen entschuldigen und darf jetzt meine Rede nachholen. Wenn wir heute über das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz reden, muss man sagen, irgendwie ist es ja echt geil, was die Sozialisten da produzieren. (Abg. Leichtfried: Komm besser rechtzeitig zur Rede, das ist gescheiter!)
Reden wir einmal Tacheles darüber, was ihr mit diesem Fonds entwickelt habt: Wir haben auf der einen Seite ein AMS, das für die Fortbildung und für die Entwicklung zuständig ist. Auf der anderen Seite beginnt man, wie man es halt bei den Sozialdemokraten immer macht, schleichend parallel Strukturen für andere Bereiche aufzubauen, um ja ganz sicherlich auch die eigenen Leute zu versorgen. Das ist seinerzeit bei diesem Arbeitskräfteüberlassungsgesetz passiert. Man hat einen Fonds kreiert, den SWF, und hat – und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – die Arbeitgeber verpflichtet, einzuzahlen. Wer aber darüber bestimmen darf und wer es auszahlen darf und wer über die Fortbildung entscheiden darf, das sind Mitglieder Ihrer Gewerkschaft, nämlich der PRO-GE, und das hat man auch noch ins Gesetz hineingeschrieben!
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite