nehmen. Digitalisierung kann uns dabei helfen, zusätzliches Verkehrsaufkommen einzuschränken, den Pendlern die Möglichkeit zu geben, von zu Hause aus zu arbeiten, somit auch unsere Klimaziele zu erreichen.
Deswegen meine Zusatzfrage: Inwieweit greift diese Maßnahme im ländlichen Raum?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Sie greift im ländlichen Raum sehr stark. Wie schon erwähnt, ist Niederösterreich auf Rang zwei. Auch Kärnten und Oberösterreich sind sehr gut vertreten. Wir werden dafür Sorge tragen, dass KMU digital in allen Bundesländern weiter gut ankommt. Wie Sie richtig gesagt haben, hilft die Digitalisierung bei der Verfolgung der Klimaziele. Sie ist aber auch sonst, etwa im Sinne einer besseren Work-Life-Balance, ein wichtiges Thema. Diese Chancen wollen wir bestmöglich nutzen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste und damit letzte Zusatzfrage stellt die Abgeordnete Doppelbauer. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Nur kurz anschließend: Ich finde die Digitalinitiative sehr, sehr gut, aber ich glaube, man muss sich auch darauf konzentrieren, die Infrastruktur dahinter gerade im ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen. Wenn man sich anschaut, wie das Ausrollen der Internetmöglichkeiten im ländlichen Raum im Augenblick weitergeht, muss man feststellen, dass da noch viel zu tun ist. Ich komme aus einer sehr kleinen Gemeinde in Oberösterreich. Dort hat man mir gerade gesagt, dass es noch zwei bis drei Jahre dauern wird, bis ich Internet auf meinem Bauernhof bekomme.
Das ist aber nicht meine Frage. Meine Frage dreht sich eigentlich um die Investitionszuwachsprämien – ein Thema, das zu Ihrem Kerngebiet gehört. In der UG 40 haben wir festgestellt, dass im Jahr 2018 sowohl die Investitionszuwachsprämien für große Unternehmen wie auch die Investitionszuwachsprämien für KMUs nicht abgeholt wurden. Es ging da, glaube ich, um 18,5 Millionen Euro bei den großen Unternehmen und knapp 12 Millionen Euro, die bei den KMUs nicht erreicht wurden.
Haben Sie evaluiert, warum das im Jahr 2018 nicht abgeholt wurde? Und haben Sie Maßnahmen für 2019 gesetzt, um den Unternehmen zu helfen, da zu besseren oder zu mehr Investitionen zu kommen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ja, wir haben uns sehr genau angeschaut, welche Förderungen es aus der Vergangenheit, vor allem auch von der Vorgängerregierung, gab, die sehr oft kurzfristig ein Jahr zuvor beschlossen wurden. Viele davon haben sich in einer Hochphase des Wachstums, die wir hatten, als nicht richtig und nicht gut erwiesen. Deshalb haben wir sie abgeschafft.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke schön.
Da alle Anfragen nunmehr zum Aufruf gelangt sind (Beifall bei ÖVP und FPÖ), darf ich die Fragestunde für beendet erklären.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen darf ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung verweisen.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
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