Ich darf bekannt geben, dass der ORF wie üblich diese Sitzung in ORF 2 bis 13 Uhr überträgt, anschließend in ORF III, und ab 19.15 Uhr wird die Sitzung wie gestern schon probeweise in der TVthek online weiter übertragen.
Auch heute wird ein Parlamentsfotograf zu Dokumentationszwecken wieder im Haus und im Plenarsaal unterwegs sein.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Die Anfragen werden durch die Damen und Herren Abgeordneten von den Rednerpulten im Halbrund aus – das ist üblich und bekannt – an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus gestellt. Ich darf die Frau Minister recht herzlich begrüßen.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen, für die Antwort auf die Hauptfrage sind 2 Minuten vorgesehen, sonst 1 Minute. Ich werde dementsprechend immer wieder auch vorher schon ein Zeichen geben.
Nachhaltigkeit und Tourismus
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir dürfen beginnen. Die 1. Anfrage wird Herr Abgeordneter Strasser stellen. Frau Minister, ich darf dich an das Rednerpult bitten. Die anderen Kolleginnen und Kollegen bitte ich, immer schon in Vorbereitung zu den Mikrofonen zu kommen.
Herr Abgeordneter Strasser, ich bitte um Ihre Frage.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Für uns Bäuerinnen und Bauern sind Mittel aus der Gemeinsamen Agrarpolitik ein wichtiger Einkommensbestandteil und über Klimaschutzmaßnahmen und unsere ökologischen Leistungen erhöhen wir auch die Wertschöpfung in unseren Betrieben.
Meine Frage lautet:
„Welche Eckpunkte sind für Österreich in der kommenden GAP wichtig?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Abgeordneter, für die Frage. – Tatsächlich ist es so, dass die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik eine ganz wichtige tragende Säule unseres funktionierenden Lebensmittelsystems in Österreich und in Europa darstellt. Wir stehen wieder vor der Herausforderung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf europäischer Ebene. Es ist ja der einzige vergemeinschaftete Politikbereich, den wir in dieser Art und Weise vorfinden.
Für uns steht die Versorgungssicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger und damit einhergehend natürlich auch der Österreicherinnen und Österreicher an oberster Stelle, eben verbunden mit einer hochwertigen Qualitätsproduktion und mit Umwelt- und Klimaschutz. Auch da leisten unsere Bäuerinnen und Bauern einen wichtigen Anteil.
Für uns als Bundesregierung ist natürlich auch in diesem Bereich die finanzielle Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik ganz entscheidend. Da liegen ja laut dem Kommissionsvorschlag auch massive Kürzungen betreffend die ländliche Entwicklung vor.
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