Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die 72. Sitzung des Nationalrates. Ich darf Sie am zweiten Sitzungstag wieder herzlich begrüßen, so wie auch ganz herzlich die Gäste auf der Galerie, insbesondere die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums in 1070 Wien. – Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall.) Unsere Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten, auch Sie seien herzlich begrüßt!
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Dietmar Keck, Mag. Verena Nussbaum, Rainer Wimmer, Mag. Roman Haider, Mag. Gerhard Kaniak, Christian Ries und Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde wurde uns mitgeteilt, dass anstelle der verstorbenen Abgeordneten Barbara Krenn, der wir ja gestern und jetzt in der Seelenmesse gedacht haben, Herr Karl Schmidhofer in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer leisten Sie bitte mit den Worten „Ich gelobe“ Ihren Eid.
Ich darf nun den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Gahr, um die Verlesung der Gelöbnisformel bitten.
Schriftführer Hermann Gahr: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Karl Schmidhofer (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf den Herrn Abgeordneten in unserer Mitte herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Der Herr Abgeordnete hat eine doch reiche politische Erfahrung, und ich wünsche ihm im Kreise der Abgeordneten über die Parteigrenzen hinweg alles erdenklich Gute.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Für Bundeskanzler Sebastian Kurz wird Vizekanzler Heinz-Christian Strache die Vertretung übernehmen,
für Finanzminister Hartwig Löger Staatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs
und für Justizminister Dr. Josef Moser Wissenschaftsminister Dr. Heinz Faßmann.
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