Wir setzen in diesem Bereich sukzessive Akzente. Wir wollen Energie vor allem auch leistbar machen und all jenen, die es sich aufgrund der einkommensschwachen Situation nicht leisten können, entsprechende Hilfestellungen zur Verfügung stellen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 9. Anfrage stellt Herr Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.
Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Frau Minister! Grundsätzlich muss man zum Tourismus-Masterplan, der durchaus positiv ist und in die richtige Richtung geht, einmal gratulieren. Er ist für den Tourismus ganz wichtig, weil er sozusagen auch eine Wertschätzung des Tourismus darstellt.
Ein Masterplan muss für mich als Unternehmer – und vor allem auch als Touristiker – vor allem darauf ausgerichtet sein, dass messbare Ziele und Zeiträume festgesetzt werden, um diese Ziele auch zu erreichen beziehungsweise einen so wichtigen Plan umsetzen zu können. Im Masterplan selbst finden wir allerdings weder Zeit- noch Maßnahmenzielsetzungen, die einem sogenannten Masterplan entsprechen würden.
Wie wollen Sie als Ministerin diesen Masterplan in Ihrer Legislaturperiode entsprechend auf Nachvollziehbarkeit, darauf, ob die Dinge umgesetzt werden, kontrollieren? – Die Umsetzung – etwas nicht nur aufs Papier zu bringen – ist ja ein entscheidender Punkt, und dazu müssen messbare Ziele und Zeiträume festgesetzt werden.
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 115/M, hat folgenden Wortlaut:
„Ein Masterplan, der diesem Namen auch gerecht werden soll, setzt Probleme und Maßnahmen zeitlich und verbindlich miteinander in Beziehung. Im von Ihnen veröffentlichten ,Plan T - Masterplan für Tourismus’ findet man jedoch nichts dergleichen: keine Zeitpläne oder Meilensteine, die den Weg in die Zukunft sinnvoll gliedern. Auch nach Verantwortlichkeiten sowie Verbindlichkeiten sucht man vergeblich. Wie soll ein Masterplan Tourismus aus Ihrer Sicht funktionieren, wenn es im entsprechenden Papier keine messbaren Ziele gibt?“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Zum einen haben wir uns mit den zuständigen Bundesländern, die ja in der Gesetzgebung maßgeblich die Kompetenz für Tourismuspolitik haben, dazu verpflichtet und auch committet, dass dieser Masterplan ein lebendiges Produkt wird, also dass wir ständig daran arbeiten, ihn weiterzuentwickeln.
Wir wollen eine Transformation erstmals dahin gehend schaffen, dass Tourismuspolitik nicht mehr nur als reine Wirtschaftspolitik, sondern als Strukturpolitik gesehen wird. Das wird uns in der Umsetzung nur gemeinsam mit den Bundesländern gelingen. Wir haben begonnen, die Maßnahmen bereits ab Tag eins umzusetzen – ich darf nur die Registrierungspflicht für die Plattformökonomie ansprechen, Stichwort Airbnb, wo wir bei der Plattform selbst, aber auch beim Vermieter ansetzen, um wirklich eine Wettbewerbsgleichheit herzustellen.
Wir haben bei der ÖW bereits ein Zusatzbudget aufgestellt, um speziell im Digitalisierungsbereich tätig zu werden. Wir haben der ÖHT bereits 1,5 Millionen Euro mehr für zielgerichtete Förderungen zur Verfügung gestellt, und wir haben mit der Positionierung Österreichs als der Kulinarikdestination Nummer eins in Europa auch einen Anker
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