Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 25. April 2019 / Seite 30

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im Netzwerk Kulinarik geschaffen. Die Weichen sind also gestellt und wir werden suk­zessive an der Umsetzung arbeiten.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Schellhorn, bitte.


Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Frau Minister! Tourismus ist ein Gesamt­kunstwerk, ist eine Mischkalkulation, wie wir im Tourismus sagen. Sie haben im Mas­terplan ja verschiedene Punkte wie Digitalisierung, Fachkräftemangel et cetera festge­legt. Dazu bräuchten Sie Ihre Kollegen auf der Regierungsbank.

Haben Sie dafür eine Taskforce, eine bessere Koordinierungsstelle, zum Beispiel mit dem Sozialministerium, was den Fachkräftemangel anbelangt, mit dem Finanzministe­rium, aber auch mit dem Infrastrukturminister, der im Bereich der Digitalisierung vor al­lem die digitale Infrastruktur gewährleisten muss, eingesetzt? Der Infrastrukturminister muss ja, was die CO2-Ziele betrifft, eine Erreichbarkeit mit öffentlichen Mitteln um­setzen.

Sie müssten faktisch eine Untergruppe gründen, die eine Taskforce hat, um Ihre Ziele auch umsetzen zu können. Natürlich können Sie es alleine fordern, aber die Umsetz­barkeit ist doch auch Ihr Ziel.

Haben Sie eine solche Gruppe im Sinn? Wollen Sie so etwas initiieren? Das müssen Sie ja faktisch, wenn ich Sie ernst nehmen will und muss und werde – Sie werden da­ran gemessen werden.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.


Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Wenn Sie so wollen, ist der Ministerrat die entsprechende Taskforce.

Sie haben den Fachkräftemangel beziehungsweise das Problem der fehlenden Ar­beitskräfte im Tourismus angesprochen. Wir haben in der Woche vor Ostern bereits wieder gemeinsam mit dem zuständigen Sozialministerium Kontingente festlegen kön­nen, eine Erhöhung festlegen können, wir arbeiten also wirklich sukzessive jede Wo­che gemeinsam an der Umsetzung der Maßnahmen. Wie ich bereits angesprochen habe, geht es uns darum, dass Tourismuspolitik nicht mehr nur reine Wirtschaftspolitik ist, sondern Strukturpolitik. Die Maßnahmen sind ministerien- und sektorübergreifend und werden von uns gemeinsam getragen und umgesetzt.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Obernosterer, bitte.


Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich möchte Ihnen auch eine Frage zum Tourismus stellen.

Den Masterplan für Tourismus haben Sie ja sofort in Angriff genommen, als Sie das Bundesministerium für Tourismus übernommen haben. Sie sind durch die Länder ge­zogen und haben mit 500 Experten aus allen Interessen- und Berufsgruppen diesen Tourismusplan aufgestellt. Ich muss sagen, das hat dem Tourismus sehr gutgetan. Das hat es in dieser Form von einer Regierung noch nie gegeben.

Überhaupt merkt man, dass vonseiten dieser Regierung für den Tourismus sehr viel Verständnis da ist. Das haben auch schon die ersten Aktionen gezeigt: Mehrwert­steuer, Airbnb oder jetzt zum Beispiel das Thema Eigenverantwortung der Wanderer. Wir kennen ja dieses Ersturteil in Bezug auf den Kuhvorfall, wir wissen aber auch, dass Tourismus gerade für viele Landregionen neben der Landwirtschaft der einzige wirt­schaftliche Nebenerwerb ist.

 


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